Muss der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis durch Ausspruch einer Kündigung beenden, dann reagieren manche Arbeitnehmer oft damit, dass sie sich unverzüglich arbeitsunfähig krankmelden und bis zum Ablauf der Kündigungsfrist Krankschreibungen vorlegen. Nahezu jeder Arbeitgeber hat dies schon erlebt. Auch, wenn Arbeitgeber in derartigen Fällen oft mutmaßen, dass der Arbeitnehmer in Wahrheit gar nicht arbeitsunfähig krank ist, …weiterlesen
Vermeidung einer Einstellung durch Verweis auf beabsichtigte Selbständigkeit kann zu Sperrzeit beim Arbeitslosengeld führen
Wer Arbeitslosengeld I bezieht und ein zumutbares Beschäftigungsangebot nicht annimmt, gegen den verhängt die Arbeitsagentur regelmäßig eine Sperrzeit. Was aber ist, wenn bei dem potentiellen neuen Arbeitgeber der Eindruck entsteht, dass der von der Agentur geschickte Bewerber das Stellenangebot gar nicht annehmen möchte und ihr dies gegenüber der Agentur kommuniziert? Auch dann kann die Agentur …weiterlesen
Verfallklauseln in Arbeitsverträgen, die auch Ansprüche aus Vorsatz erfassen sind insgesamt unwirksam
In nahezu jedem Arbeitsvertrag sind sog. Verfall – oder Ausschlussklauseln vorhanden, also Regelungen wonach Ansprüche, die nicht innerhalb einer relativ kurzen Frist geltend gemacht werden, verfallen und damit ausgeschlossen sind. Wenn vormals die Rechtsprechung auch einen pauschalen Ausschluss von Ansprüchen akzeptiert hat, ist dies in den letzten Jahren immer stärker eingeengt worden. Viele Arbeitgeber haben …weiterlesen
Keine rechtmäßige Anhörung des Betriebsrats ohne Nennung des Kündigungstermins
Besteht im Betrieb ein Betriebsrat, so ist formelle Voraussetzung für die Wirksamkeit der Kündigung, dass der Betriebsrat vor Ausspruch der Kündigung ordnungsgemäß angehört wird. Wird dies vom Arbeitgeber versäumt, dann ist die Kündigung bereits aus diesem Grund unwirksam. Dies ergibt sich aus § 102 BetrVG. Aber auch dann, wenn der Betriebsrat angehört wurde, kann die …weiterlesen
Schwerwiegende Entgleisung nach Erhalt einer ordentlichen Kündigung kann fristlose Kündigung rechtfertigen
Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses ist ein einschneidender Abschnitt im Leben eines jeden Arbeitnehmers. Da kann es leicht vorkommen, dass die Emotionen hochkochen, insbesondere dann, wenn die Kündigung aus Sicht des Arbeitnehmers überraschend ist und vom Arbeitgeber persönlich übergeben wird. Wer sich hier allerdings als Arbeitnehmer nicht im Griff hat und seiner Verärgerung über die Kündigung …weiterlesen
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