In den 1990er- und 2000er-Jahren bot die Stadtsparkasse München Prämiensparverträge unter dem Namen „S-Prämiensparen flexibel“ an. Diese Verträge kombinierten eine variable Grundverzinsung mit einer jährlich steigenden Prämie auf die Sparbeiträge. Später stellte sich heraus, dass die Sparkasse die variablen Zinsen nicht korrekt angepasst hatte. Die Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) sah darin eine Verletzung der Verbraucherrechte und erhob …weiterlesen

Nun ist es amtlich: Kunden von Banken und Sparkassen haben (teilweise) zu Unrecht Negativzinsen bezahlt. Am 4. Februar 2025 fällte der Bundesgerichtshof (BGH) richtungsweisende Urteile zur Zulässigkeit von Negativzinsen auf Bankguthaben. Die Entscheidungen betreffen insbesondere Verwahrentgelte auf Spar-, Tagesgeld- und Girokonten und haben erhebliche Auswirkungen auf Verbraucherinnen und Verbraucher. Eine Erstattung zu Unrecht gezahlter Beträge …weiterlesen

Die jüngste Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) im Zusammenhang mit Prämiensparverträgen bildet einen wesentlichen Meilenstein in der Rechtsprechung zu dieser Thematik. Im Kern der Entscheidung des BGH, Urteil vom 14.11.2023 – XI ZR 88/23, steht die Frage der ordentlichen Kündigung von Prämiensparverträgen durch Sparkassen nach Erreichen der höchsten Prämienstufe.weiterlesen

Haben Sie auch gegen Ihre Bank oder Sparkasse geklagt, weil diese in den Niedrigzinsphase einseitig einen sog. Prämiensparvertrag nach Erreichen der höchsten Stufe gekündigt hat? Falls Ihr Rechtsstreit noch nicht abgeschlossen ist, dann werden Sie mit großer Wahrscheinlichkeit im Prozess das Nachsehen haben, weil der BGH in seinem Urteil vom 17.10.2023 (XI ZR 72/22) eine …weiterlesen