Scheitert eine Ehe und trennen sich die Partner, dann kann ein Anspruch auf Trennungsunterhalt bestehen, d. h. derjenige Ehegatte, der nichts oder weniger verdient, kann vom besserverdienenden Ehegatten sog. Trennungsunterhalt beanspruchen. Was aber ist, wenn die Ehegatten nie zusammengelebt und gewirtschaftet hatten? Das spielt keine Rolle, sagt jedenfalls das OLG Frankfurt am Main (Beschluss vom …weiterlesen

Geschenkt ist geschenkt. Wiederholen ist gestohlen. Vielleicht kennen Sie diesen Spruch auch noch aus Ihrer Kindheit? Dass dies allerdings nicht immer der Fall ist, zeigt ein Urteil des BGH vom 18.06.2019 (X ZR 107/16). Dort hatten nämlich nach beendeter, nichtehelicher Lebensgemeinschaft die Eltern der Frau erfolgreich von deren ehemaligen Lebenspartner eine Schenkung für den Erwerb …weiterlesen

Mütter von Kleinkindern haben, jedenfalls während der ersten 3 Lebensjahre, im Fall einer Trennung grundsätzlich einen Unterhaltsanspruch gegen den Ehegatten bzw. Kindsvater. Das ist den meisten Müttern, die sich in einer solchen Situation befinden, bekannt. Meist ist auch bekannt, dass dieser Unterhaltsanspruch verloren gehen kann, wenn die Frau eine neue, eheähnliche Partnerschaft eingeht, also in …weiterlesen

In manchen Ehen sind Haustiere Kinderersatz. Geht die Ehe dann in die Brüche, dann stellt sich für solche Paare oft die Frage, wer das Haustier behalten darf und insbesondere, ob der andere Partner gleichwohl eine Art „Umgangsrecht“ mit dem Haustier hat. Das OLG Stuttgart hat in seinem Beschluss vom 16.04.2019 (18 UF 57/19) im Zusammenhang mit einer …weiterlesen

In Familien herrscht, manchmal im Spaß, manchmal aber auch im Ernst, ein rauer Umgangston. Eltern (be-) schimpfen ihre Kinder, Kinder geben manchmal (wenn sie in der Pubertät sind) ihren Eltern Tiernamen und, wenn‘s besonders schlimm wird, dann mischen Großeltern und Schwiegereltern auch noch mit. Im Normalfall kein großer Akt, weil vieles was gesagt wird, nicht …weiterlesen