Wird eine Ehe rechtskräftig geschieden, dann verlieren die Ehegatten ihr gesetzliches Erbrecht, Pflichtteilsansprüche sowie den Anspruch auf den sog. Voraus, also Hausratsgegenstände. Dies ist in § 1933 BGB so geregelt. Da es aber auch vorkommt, dass ein Ehegatte zwischen der Antragstellung und noch vor Ausspruch der Scheidung stirbt, taucht immer wieder die Frage auf, was …weiterlesen
Ehegatten haben auch nach Trennung grds. ersatzlos Anspruch auf Zustimmung zur gemeinsamen Veranlagung bei der Einkommensteuer für den Zeitraum des Zusammenlebens
Wer schon einmal eine Scheidung hinter sich gebracht hat, der kann ein Lied davon singen. Ist die Liebe erst mal weg, dann ist Gleichgültigkeit noch das beste was passieren kann. Meist kommt es aber schlimmer und die Liebe wird zu Hass. Oft kann dann auch um alles und jedes gestritten werden, Hauptsache man kann dem anderen …weiterlesen
Wie Sie sich beim Tod Ihres Ex-Ehegatten die beim Versorgungsausgleich abgegebene Rente zurückholen
Wer geschieden ist, der weiß, dass bei der Scheidung regelmäßig ein Versorgungsausgleich durchgeführt wird. Dies bedeutet, dass derjenige Ehegatte, der während der Ehe mehr Rentenansprüche erworben hat, gleichgültig, ob gesetzliche, betriebliche oder private Rente, die Hälfte davon dem anderen Ehegatten abgeben muss. Was dies bedeutet, wird vielen erst dann schmerzlich bewusst, wenn sie selbst in …weiterlesen
Recht kurios: Anspruch auf Trennungsunterhalt besteht auch ohne vorheriges Zusammenleben
Scheitert eine Ehe und trennen sich die Partner, dann kann ein Anspruch auf Trennungsunterhalt bestehen, d. h. derjenige Ehegatte, der nichts oder weniger verdient, kann vom besserverdienenden Ehegatten sog. Trennungsunterhalt beanspruchen. Was aber ist, wenn die Ehegatten nie zusammengelebt und gewirtschaftet hatten? Das spielt keine Rolle, sagt jedenfalls das OLG Frankfurt am Main (Beschluss vom …weiterlesen
Zur Frage der Rückgängigmachung von Schenkungen bei beendeter, nichtehelicher Lebensgemeinschaft
Geschenkt ist geschenkt. Wiederholen ist gestohlen. Vielleicht kennen Sie diesen Spruch auch noch aus Ihrer Kindheit? Dass dies allerdings nicht immer der Fall ist, zeigt ein Urteil des BGH vom 18.06.2019 (X ZR 107/16). Dort hatten nämlich nach beendeter, nichtehelicher Lebensgemeinschaft die Eltern der Frau erfolgreich von deren ehemaligen Lebenspartner eine Schenkung für den Erwerb …weiterlesen
- 1
- 2
- 3
- …
- 12
- Nächste Seite »
