Unverschlüsselte E-Mails sind bekanntermaßen einsehbar wie Postkarten und können leicht von Dritten, die etwas technischen Aufwand betreiben, mitgelesen werden. Dies ist zwischenzeitlich hinlänglich bekannt. Was aber ist, wenn private E-Mails dadurch Dritten bekannt werden, dass ein Notebook, auf dem sie gespeichert sind, abhanden kommt, und dann deren prekärer Inhalt der Presse zugespielt wird, die sie auch …weiterlesen
BGH: Anspruch auf Geldentschädigung wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung (vor Rechtshängigkeit) nicht vererbbar
Das Persönlichkeitsrecht ist ein höchstpersönliches Recht. Wird bei einer massiven Verletzung ein Anspruch auf Zahlung einer Geldentschädigung gewährt, so dient dies in erster Linie der Genugtuung für den erlittenen Rechtseingriff. Vor diesem Hintergrund ist einerseits bereits zweifelhaft, ob ein solcher Anspruch überhaupt vererbbar ist andererseits geht es auch bei Schmerzensgeld, neben dem Ausgleich für erlittene …weiterlesen
Zu den Prüfpflichten des Betreibers einer Onlineenzyklopädie
Onlineenzyklopädien, wie beispielsweise Wikipedia, bei denen die Inhalte von Nutzern beigesteuert werden, sind eine fantastische Errungenschaft des Internetzeitalters. Wo Licht ist, ist aber auch Schatten. Manchmal werden nämlich Beiträge auch bewusst genutzt, um damit die Persönlichkeitsrechte Dritter zu verletzen. Das OLG Stuttgart hat in seinem Urteil vom 02.10.2013 (4 U 78/13) aufgezeigt wann in derartigen …weiterlesen
BGH: Einschränkung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch vorangegangene Presseveröffentlichungen
Die Berichterstattung der Presse ist stets gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Betroffenen abzuwägen. Auch dann, wenn ein Elternteil oder beide Eltern prominent sind, bedeutet dies nicht, dass die Presse uneingeschränkt über die Kinder berichten darf. Insbesondere besteht grds. kein Interesse daran Vornamen und Alter der Kinder von Prominenten zu veröffentlichen. Die Adoptivtochter eines bekannten Moderators hatte sich …weiterlesen
BGH: Kein Informantenschutz für Journalisten im Zivilprozess bei Aussage im vorausgegangenen Strafprozess
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe, wenn sie in Angelegenheiten von öffentlichem Interesse Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt. Um dieser Aufgabe gerecht zu werden besteht grundsätzlich Informantenschutz. Dies bedeutet Journalisten sind grundsätzlich berechtigt Angaben zu ihren Informanten und dem Inhalt der von diesen Personen …weiterlesen
