„Coram iudice et in alto mari sumus in manu Dei“.

zu deutsch:
„Vor Gericht und auf hoher See sind wir in Gottes Hand.“
(Deshalb sollte Ihr Kapitän stets kompetent und zuverlässig sein!)

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Archiv für November 2015

Zum Streitwert einer Klage auf Feststellung einer Forderung zur Insolvenztabelle

| von | Kategorie: Insolvenzrecht

Der Streitwert einer Feststellungsklage nach § 182 InsO bemisst sich unabhängig vom Bestehen eines Absonderungsrechts nach den späteren Vollstreckungsaussichten. Dies entschied nun das OLG Köln mit Beschluss vom 08.10.2015 (8 AR 67/15) in Abänderung seiner bisherigen Rechtsprechung und schließt sich damit dem BGH (Beschluss vom 28.05.2015 – III ZR 260/149) an.weiterlesen

Betriebsbedingte Kündigung erhalten – Worauf muss ich achten

| von | Kategorie: Arbeitsrecht

Noch läuft die deutsche Wirtschaft auf Hochtouren und die Steuereinnahmen sprudeln. Dies sind jedenfalls die Meldungen, die die Tagespresse gerne verbreitet. Doch die Anzeichen dafür, dass auch der Motor der Wirtschaftskraftmacht Deutschland bald ins Stottern geraten könnte, mehren sich. Erst unlängst haben Pressemitteilungen aufhorchen lassen, wonach das Einrichtungshaus Möbel Mahler hier in der Region in …weiterlesen

BGH: Zum Transparenzgebot bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen

| von | Kategorie: Vertragsrecht

In unserem Artikel vom 24.11.2015 ging es um die Transparenz in Sachen Datenschutz im Internet. Auch heute berichten wir nun von einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 25.11.2015 – VIII ZR 360/14) das sich mit Transparenz, diesmal von Allgemeinen Geschäftsbedingungen, befasst. Hand aufs Herz. Haben Sie schon einmal vor einem Vertragsschluss Allgemeine Geschäftsbedingungen gelesen? …weiterlesen

BFH: Kosten für die Betreuung eines Haustieres sind als haushaltsnahe Dienstleistungen steuerlich begünstigt

| von | Kategorie: Steuerrecht

Haben Sie ein Haustier, das Sie während Ihres Urlaubs professionell betreuen lassen? Dann wird Sie eine neue Entscheidung des BFH (Urteil vom 03.09.2015 – VI R 13/15) erfreuen, denn in dieser Entscheidung haben die Richter letztinstanzlich klargestellt, dass die Versorgung und Betreuung eines im Haushalt des Steuerpflichtigen aufgenommenen Haustieres als haushaltsnahe Dienstleistung nach § 35a …weiterlesen

„One Pager“ für mehr Transparenz beim Datenschutz im Internet

| von | Kategorie: IT-Recht

Nahezu alle, die im Internet unterwegs sind kennen dieses Phänomen. Egal, ob man sich regelmäßig in soziale Medien einloggt, online etwas recherchiert, einkauft oder bloß ein wenig im Internetsurft. Man kommt um pop-ups, ads und andere in Texten und Bildern untergebrachte Schleichwerbung kaum herum. Das Phänomen besteht darin, dass diese vielfältige Werbung sich an den …weiterlesen

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