Künstliche Intelligenz ist längst im Geschäftsverkehr angekommen. Viele Unternehmen setzen Chatbots ein, um Kundenanfragen zu beantworten, Termine zu vereinbaren oder erste Informationen zu Produkten und Dienstleistungen zu geben. Was aus technischer Sicht effizient erscheint, ist rechtlich keineswegs risikolos. Denn ein Chatbot kommuniziert nicht im luftleeren Raum. Er tritt auf der Website des Unternehmens auf, beantwortet …weiterlesen

Abmahnungen des Verbandes Sozialer Wettbewerb e.V. betreffen seit Jahren unterschiedliche Bereiche des Wettbewerbsrechts. Aktuell geraten vermehrt Online-Händler in den Fokus, die Biozidprodukte, Reinigungsmittel, Schimmelentferner, Insektenschutzmittel, Desinfektionsmittel, Lacke, Aerosole oder andere chemische Produkte über ihren Internet-Shop anbieten. Der Vorwurf lautet häufig: Der gesetzlich vorgeschriebene Biozid-Warnhinweis fehlt oder die erforderlichen Angaben nach der CLP-Verordnung werden im Online-Angebot …weiterlesen

Der Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) geht seit Jahren konsequent gegen gesundheitsbezogene Aussagen bei Lebensmitteln vor. Besonders häufig im Fokus: der Begriff „bekömmlich“ – sei es bei Tee, Kaffee oder anderen (alkoholischen oder nicht-alkoholischen) Lebensmitteln. Hintergrund sind die Vorgaben der europäischen Health-Claims-Verordnung (HCVO) und die hierzu ergangene Rechtsprechung. Wer hier unbedacht eine Unterlassungserklärung abgibt, riskiert …weiterlesen

Die neue EU-Verordnung 2023/988 zur allgemeinen Produktsicherheit (General Product Safety Regulation, GPSR) tritt am 13. Dezember 2024 in Kraft und wird die bisherige Produktsicherheitsrichtlinie 2001/95/EG ersetzen. Diese Verordnung stärkt die Sicherheitsstandards für alle Verbraucherprodukte, die in der EU vertrieben werden, insbesondere angesichts der Herausforderungen des E-Commerce und der Digitalisierung. Onlinehändler müssen sich auf wichtige Neuerungen …weiterlesen