„Coram iudice et in alto mari sumus in manu Dei“.

zu deutsch:
„Vor Gericht und auf hoher See sind wir in Gottes Hand.“
(Deshalb sollte Ihr Kapitän stets kompetent und zuverlässig sein!)

GRAF-DETZER Rechtsanwälte

Rechtsanwalts-Kanzlei in Wolfratshausen mit internationaler Kompetenz

Archiv für Oktober 2014

BGH: Zur Beweislastverteilung bei Rückforderungsansprüchen im Rahmen einer vorweggenommenen Erbfolge

| von | Kategorie: Erbrecht

Eltern übertragen oft noch zu Lebzeiten im Wege der vorweggenommenen Erbfolge Vermögenswerte auf ihre Kinder, sei es um die Übertragung des Nachlasses steuerlich zu optimieren oder aber einfach den Kindern noch zu Lebzeiten Vermögensvorteile zukommen zu lassen. Verschlechtert sich das Verhältnis, dann kann es manchmal sogar vorkommen, dass Streit darüber entsteht, ob überhaupt eine Schenkung …weiterlesen

BFH: Fahrten eines Unternehmers zwischen Wohnung und Betriebs­stätte, dienen (bei richtiger Gestaltung) der Ausführung von Umsätzen, so dass der (auch) private Charakter unbeachtlich ist

| von | Kategorie: Steuerrecht

Arbeitnehmer, die einen Dienstwagen haben, müssen bekanntlich den Weg zwischen der Wohnung und der Arbeitsstätte versteuern. Aber wie sieht es bei Selbständigen aus? Der BFH hat nun mit Urteil vom 05.06.2014 (XI R 36/12) entschieden, dass bei einem Unternehmer die Verwendung eines dem Unternehmen zugeordneten PKW für Fahrten zwischen Wohnung und Betriebsstätte nicht für Zwecke erfolgt, …weiterlesen

Verbesserter Verkäuferschutz vor unberechtigten Negativbewertungen bei eBay – GRAF-DETZER Rechtsanwälte erstreiten viel beachtetes Urteil vor dem OLG München

| von | Kategorie: IT-Recht

Onlinehändler haben es schwer. Wesentlich schwerer als der stationäre Handel. Der Gesetzgeber hat eine Vielzahl von Gesetzen zum Schutze des Verbrauchers erlassen, die auch noch fortlaufend geändert werden. Zudem gibt es zu einzelnen Rechtsfragen oft keine einheitliche Rechtsprechung, so dass derjenige, der nicht stets auf alle Gesetzes- und Rechtsprechungsänderungen reagiert, Gefahr läuft von einem Mitbewerber …weiterlesen

Kein wirksamer Vertragsschluss bei Anmeldung mit falschen persönlichen Daten bei eBay

| von | Kategorie: Vertragsrecht

Handelsplattformen im Internet sind eine großartige Erfindung. Lässt sich doch vom heimischen Schreibtisch aus unkompliziert und meist auch kostengünstig nahezu jedes erdenkliche Produkt, erwerben. Leider gibt es sowohl auf Verkäuferseite, aber auch auf Käuferseite, schwarze Schafe, die die Anonymität des Internets dazu nutzen möchten, andere zu übervorteilen. Fälle, in denen Waren zum Kauf angeboten werden, über …weiterlesen

BGH: Einklagbare Sanierungspflicht der Wohnungseigentümer (oder mitgefangen heißt mitgehangen)

| von | Kategorie: WEG-Recht

Der Traum von den eigenen 4 Wänden zählt zu den größten Wünschen der meisten Menschen, die noch zur Miete wohnen. Dass ein solcher Traum aber schnell zum Albtraum werden kann, zeigt der nachfolgend nunmehr vom BGH mit Urteil vom 17.10.2014 (V ZR 9/14) letztinstanzlich entschiedene Fall, in dem er eine Wohnungseigentümergemeinschaft dazu verurteilt hat, in …weiterlesen

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