Beim Geld hört sich bekanntlich die Freundschaft aus. Deswegen landete eine zwischenzeitlich beendete Freundschaft vor Gericht, weil der eine aus Gefälligkeit während des Urlaubs des anderen auf dessen Haus aufgepasst hatte und bei dieser Gelegenheit versehentlich dessen Ersparnisse in Höhe von 520.000 € verbrannt hat. Der Urlauber hatte diese in einem Heizkessel versteckt, der vom Haushüter …weiterlesen

Energiesparen ist derzeit, nicht zuletzt wegen der Umweltaktivistin Greta Thunberg und ihrer „Fridays for Future“-Bewegung in aller Munde. Da liegt es natürlich nahe, Bestandsgebäude mit einer Wärmedämmung zu versehen. Der Eigentümer des Nachbargrundstücks hat dafür allerdings oft kein Verständnis, wenn bei einer Grenzbebauung zur Wärmedämmung sein Grundstück in Anspruch genommen werden soll. Ob und wann …weiterlesen

Vereine aufgepasst. Die Rentenversicherung stuft Sporttrainer regelmäßig als sozialversicherungspflichtig Beschäftigte ein (SG Wiesbaden, Urteil vom 17.05.2019, S 8 R D312/16 für einen Hockeytrainer). Neben hohen Nachforderungen gegen den Verein können Vorstände, die gleichwohl einen Trainer freiberuflich beschäftigen, wenn ihnen mindestens bedingter Vorsatz unterstellt wird, sogar strafrechtlich belangt werden.weiterlesen

Beim Streit unter Nachbarn sind der Fantasie desjenigen, der Streit sucht, keine Grenzen gesetzt. Besonders oft wird darüber gestritten, ob Immissionen, die von Pflanzen auf dem Nachbarsgrundstück ausgehen, hingenommen werden müssen oder aber die Beseitigung oder jedenfalls eine Entschädigung in Geld (sog. Laubrente) verlangt werden kann. Der BGH hat nun letztinstanzlich in seinem Urteil vom …weiterlesen

Wer als Verdächtiger in Untersuchungshaft genommen wird, kann grundsätzlich für die Zeit der Untersuchungshaft eine Entschädigung verlangen, wenn sich im nachfolgenden Strafverfahren der Verdacht nicht erhärtet und er freigesprochen wird. In seinem Urteil vom 13.09.2019 (7 O 3677/18) hat das Landgericht Braunschweig einem Oberarzt, der im Jahr 2013 wegen des Verdachts der Korruption im Zusammenhang …weiterlesen