China ist weit, dachte sich mancher, als dort die ersten Fälle des Coronavirus bekannt wurden. Mit Interesse wurde dann verfolgt, mit welchen Anstrengungen, um eine Epidemie oder gar eine Pandemie zu vermeiden, von der chinesischen Staatsregierung quasi über Nacht ganze Millionenstädte abgeriegelt und unter Quarantäne gestellt worden sind. Seit der Coronavirus unaufhaltsam näher kommt und …weiterlesen
Wenn die Sozialkasse Geldgeschenke der Großeltern an die Enkel zurückfordert
Gerade in der älteren Generation ist der Gedanke weit verbreitet, dass es die eigenen Kinder oder Enkelkinder besser haben sollen im Leben. Deshalb wird oft bereits bei Geburt oder Kleinkindalter ein Sparbuch angelegt, auf das die Großeltern zum Aufbau eines Kapitalstocks für die Enkel Geld einzahlen, das sie sich manchmal förmlich vom Munde absparen. Werden …weiterlesen
Beginn der Verjährungsfrist für deliktische Schadenersatzansprüche gegen VW wegen des Diesel-Abgasskandal erst 2016
Gute Nachricht für alle diejenigen Käufer von Fahrzeugen des Volkswagenkonzerns die vom Dieselabgasskandal betroffen sind und die noch in 2019 Klage erhoben haben. Das OLG Oldenburg hat nämlich in seinen Urteilen vom 30.01.2020 (1 U 131/19 und 1 U137/19) entschieden, dass die Verjährungsfrist nicht bereits 2015, sondern erst 2016 zu laufen begonnen habe, so dass …weiterlesen
Dieselabgasskandal: Leasingnehmer können nur sehr eingeschränkt Schadenersatz verlangen
Wenn wir bislang an dieser Stelle über Urteile berichtet haben, in denen Geschädigte eines vom Dieselskandal betroffenen Fahrzeugs erfolgreich gegen den Hersteller, die Volkswagen AG oder aber den Autohändler, der ihnen das Fahrzeug verkauft hatte, geklagt haben, dann hat es sich bei den Klägern allesamt um Käufer gehandelt. Heute wollen wir uns anhand eines Urteils …weiterlesen
Kein gewohnheitsrechtliches Wegerecht im Verhältnis einzelner Grundstücksnachbarn
Muss ein Nachbar das Grundstück eines anderen Nachbarn begehen oder befahren, um sein eigenes Grundstück zu erreichen, dann wird regelmäßig im Wege einer sog.n Grunddienstbarkeit im Grundbuch ein Wegerecht eingetragen. Ist dies nicht der Fall, dann kann sich außerhalb des Grundbuchs ein solches Wegerecht noch durch eine zwischen den Nachbarn abgeschlossene, schuldrechtliche Vereinbarung ergeben. Im …weiterlesen
- 1
- 2
- 3
- …
- 46
- Nächste Seite »
