Geschenkt ist geschenkt. Wiederholen ist gestohlen. Vielleicht kennen Sie diesen Spruch auch noch aus Ihrer Kindheit? Dass dies allerdings nicht immer der Fall ist, zeigt ein Urteil des BGH vom 18.06.2019 (X ZR 107/16). Dort hatten nämlich nach beendeter, nichtehelicher Lebensgemeinschaft die Eltern der Frau erfolgreich von deren ehemaligen Lebenspartner eine Schenkung für den Erwerb …weiterlesen
Kein Verlust des Unterhaltsanspruchs durch neuen Partner bei nichtehelicher Lebensgemeinschaft
Mütter von Kleinkindern haben, jedenfalls während der ersten 3 Lebensjahre, im Fall einer Trennung grundsätzlich einen Unterhaltsanspruch gegen den Ehegatten bzw. Kindsvater. Das ist den meisten Müttern, die sich in einer solchen Situation befinden, bekannt. Meist ist auch bekannt, dass dieser Unterhaltsanspruch verloren gehen kann, wenn die Frau eine neue, eheähnliche Partnerschaft eingeht, also in …weiterlesen
Kein Umgangsrecht mit Hund nach Scheidung
In manchen Ehen sind Haustiere Kinderersatz. Geht die Ehe dann in die Brüche, dann stellt sich für solche Paare oft die Frage, wer das Haustier behalten darf und insbesondere, ob der andere Partner gleichwohl eine Art „Umgangsrecht“ mit dem Haustier hat. Das OLG Stuttgart hat in seinem Beschluss vom 16.04.2019 (18 UF 57/19) im Zusammenhang mit einer …weiterlesen
Familie als beleidigungsfreie Sphäre auch bei elektronischer Kommunikation?
In Familien herrscht, manchmal im Spaß, manchmal aber auch im Ernst, ein rauer Umgangston. Eltern (be-) schimpfen ihre Kinder, Kinder geben manchmal (wenn sie in der Pubertät sind) ihren Eltern Tiernamen und, wenn‘s besonders schlimm wird, dann mischen Großeltern und Schwiegereltern auch noch mit. Im Normalfall kein großer Akt, weil vieles was gesagt wird, nicht …weiterlesen
BGH: Nach englischem Recht mögliche Namensänderung in Adelstitel („von“) durch sog. deed poll ist nach deutschem Recht nicht anzuerkennen
Die Deutschen lieben Titel. Gleichgültig, ob Dr. oder Professor oder gleich ein Adelstitel. Hauptsache es klingt gut und macht was her. Deshalb sind manche Menschen, wenn es darum geht Titel zu erlangen, nicht nur sehr leichtgläubig, in dem sie Dr. oder Professorentitel von Universitäten kaufen, die real gar nicht existieren, sondern deren Geschäftsmodell darin besteht …weiterlesen
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