Wer sich ein Dieselfahrzeug zugelegt hat, das lange Zeit von Wirtschaft und Politik als zeitgemäß und umweltfreundlich beworben wurde, reibt sich manchmal verwundert die Augen, wenn er liest, dass quasi über Nacht, bedingt durch den VW-Abgasskandal der Diesel zum Buhmann der Nation erklärt wurde. Landauf und landab wird bundesweit über Fahrverbote für bestimmte Dieselfahrzeuge in …weiterlesen
Hartz IV-Empfänger haben Anspruch auf Bezahlung von Schulbüchern
Hartz IV-Empfänger bekommen bislang eine Pauschale für den Schulbedarf in Höhe von 100 € jährlich. In diesem sog. Schulbedarfspaket sollen nach Auffassung der Verwaltung auch die Kosten für die Anschaffung von Schulbüchern, soweit die Kosten nicht unter den Regelbedarf fallen, enthalten sein. Wer selbst ein Kind an einem Gymnasium hat, der weiß aus eigener Erfahrung, …weiterlesen
Fröhliche und friedliche Weihnachten
Wir wünschen unseren Mandanten und den Besuchern unserer Seite fröhliche und friedliche Weihnachten. Ab 27. Dezember 2017 sind wir wieder ab 8:00 Uhr morgens für Sie im Kampf ums Recht im Einsatz.weiterlesen
Waschanlagenbetreiber haftet nur für schuldhaft verursachte Schäden
Hand aufs Herz. Haben Sie auch manchmal ein schlechtes Gefühl, wenn Sie mit Ihrem Kfz in eine Waschanlage fahren? Kommt es nämlich zu einer Beschädigung des Fahrzeugs, dann ist der Streit meist vorprogrammiert, weil Waschanlagenbetreiber sich dann oft auf ihre Allgemeine Geschäftsbedingungen berufen, die eine Haftung stark einengen. Das OLG Frankfurt am Main hat deshalb mit …weiterlesen
Regeln über Anscheinsbeweis gelten auch bei Ski-Unfall
„Wenn es hinten kracht gibt es vorne Geld“, lautet eine Regel, die jeder Verkehrsrechtler kennt. Gemeint ist damit, dass der Anscheinsbeweis dafür spricht, dass bei einem Auffahrunfall der von hinten Auffahrende Schuld ist. Dieser Grundsatz gilt nicht nur im Straßenverkehr, sondern auch auf der Skipiste (Landgericht Köln, Urteil vom 15.08.2017 – 30 O 53/17).weiterlesen
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