Wird an die Grenze gebaut, dann ist oft Streit mit dem Nachbarn vorprogrammiert. Dies insbesondere dann, wenn für den Baukörper das Grundstück des anderen mit in Anspruch genommen werden soll, also ein Überbau. Dies ist regelmäßig dann der Fall, wenn nachträglich an der Grenzbebauung eine Wärmedämmung angebracht wird, so dass dann das Dämmmaterial, Putz und …weiterlesen

Gerichte müssen sich manchmal mit allen möglichen Unsinn befassen. Einen besonders skurrilen Fall, in dem der Kläger mit gerichtlicher Hilfe eine Änderung seines Vor- und Familiennamens in James Bond mit gerichtlicher Hilfe durchsetzen wollte, hat nun das VG Koblenz (Urteil vom 9. Mai 2017,1 K 616/16) entschieden und die Klage abgewiesen.weiterlesen

Wem aufgrund von Trunkenheit im Straßenverkehr der Führerschein entzogen wird, dem droht regelmäßig eine MPU. Im Rahmen dieses medizinisch-psychologischen Fahreignungsgutachtens soll dann geklärt werden, ob der Delinquent wieder zum Führen von Kraftfahrzeugen geeignet ist. Mit einer MPU ist es aber meistens nicht abgetan. Den Betroffenen wird oft (nahezu zwanghaft) nahegelegt, sich mit kostspieligen Kursen auf …weiterlesen

Wer mehrfach zu schnell unterwegs ist, der riskiert seinen Führerschein. Dies ist hinlänglich bekannt. Dass die Behörden aber manchmal über das Ziel hinaus schießen verdeutlicht der nachfolgend dargestellte Beschluss des Verwaltungsgerichts Neustadt vom 21. März 2017 (3 L 293/17. NW). Hier hatte die Straßenverkehrsbehörde bei drei Geschwindigkeitsüberschreitungen, die zu insgesamt 4 Punkten geführt hatten die …weiterlesen

Osterzeit, Reisezeit. Die Osterferien stehen bevor. Für den Fall, dass Sie eine Flugreise geplant haben und sich die Verköstigung durch die Fluggesellschaft nicht zumuten möchten, dann achten Sie darauf, dass Sie bodenständigen Reiseproviant mitnehmen. Sonst gibt es bereits Schwierigkeiten bei der Sicherheitskontrolle. Diese Erfahrung musste ein Fluggast machen, der den Flug kulinarisch aufwerten wollte und …weiterlesen