Die vielleicht auf den ersten Blick etwas seltsam anmutende Frage ist dann von Bedeutung, wenn ein solches Fahrzeug einen Verkehrsunfall erleidet und die Haftpflichtversicherung des Unfallgegners anstatt des Neuwerts nur den Wiederbeschaffungswert bezahlt. So ging es auch einem Geschädigten, dessen (fast) ladenneuer Porsche bei einem Unfall, den ein Fiat verursacht hatte, beschädigt wurde.weiterlesen
Zur Erstattungsfähigkeit außergerichtlicher Rechtsanwaltsgebühren bei der Schadensabwicklung
Grundsätzlich kann der Geschädigte bei einem Verkehrsunfall einen Rechtsanwalt mit der Abwicklung des Schadens beauftragen. Die dafür anfallenden außergerichtlichen Rechtsanwaltsgebühren stellen regelmäßig eine weitere Schadensposition dar, die vom Schädiger bzw. dessen Haftpflichtversicherer zu ersetzen ist. Nicht selten versuchen aber Versicherungen sich dieser Zahlungsverpflichtung zu entziehen, indem sie behaupten die Einschaltung eines Rechtsanwalts sei nicht erforderlich …weiterlesen
Allzu große Spendierfreude unter Lebenspartnern kann Schenkungssteuer auslösen
Gleichgültig, ob Mann oder Frau: wer träumt nicht von einem vermögenden Lebensgefährten/-in, der/die sich gerne großzügig zeigt und tolle Urlaube spendiert. Ist der „Big Spender“ allerdings zu großzügig, dann ist es durchaus möglich, dass der Urlaub für den Mitgenommenen doch nicht kostenlos ist, weil dann das Finanzamt auf die Idee kommt Schenkungssteuer für die Einladung …weiterlesen
Hoferbeneinsetzung ist nach Verlust der Hofeigenschaft im Sinne der HöfeO als Alleinerbeinsetzung auszulegen
Was passiert, wenn ein Landwirt einen Hoferben bestimmt, zum Zeitpunkt des Eintritts des Erbfalls aber der landwirtschaftliche Betrieb die Hofeigenschaft im Sinne der HöfeO verloren hat? Gilt dann gesetzliche Erbfolge oder gilt der Hoferbe als Alleinerbe eingesetzt? Das OLG Hamm hat mit Beschluss vom 21.03.2018 (10 W 63/17) im Sinne einer Alleinerbeinsetzung entschieden und dem …weiterlesen
Kein Anspruch aus Ablösevertrag, wenn der potentielle Nachmieter die Wohnung nur faktisch nutzt
Mietwohnungen in München sind knapp. Gerade dann, wenn der Mieter einen Nachmieter sucht, versucht der Vormieter oft vom Nachmieter sich eine Zahlung für die Übernahme von nicht mehr benötigten Einrichtungsgegenständen versprechen zu lassen. Wer hier allerdings als Vormieter nicht das Nachsehen haben möchte, der muss darauf achten, dass eine solche Regelung auch richtig formuliert wird. Sonst …weiterlesen
