Die Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung durch Filesharing auf Tauschbörsen im Internet ist ein Millionengeschäft, jedenfalls für darauf spezialisierte Anwaltskanzlei und die mit ihnen verbundenen Strukturen. Der Abgemahnten wird im Abmahnschreiben durch die abmahnenden Anwälte meistens mitgeteilt, dass sich eine Haftung des Anschlussinhabers und damit eine Verpflichtung zur Bezahlung der geforderten Gelder aus der Rechtsprechung des BGH …weiterlesen
Kündigung bei Widerruf der Erlaubnis zur Untervermietung?
Wer untervermieten möchte benötigt dazu die Erlaubnis des Vermieters. Was aber ist, wenn die Erlaubnis zunächst erteilt war und später widerrufen wird. Kann der Vermieter dann das Mietverhältnis wegen unberechtigter Untervermietung kündigen. Diese Frage musste nunmehr letztinstanzlich der Bundesgerichtshof in einem Fall klären, in dem der Erwerber einer Eigentumswohnung, bei der der Veräußerer die Untervermietung …weiterlesen
Zur Ermittlung des Schadensersatzanspruches bei Urheberrechtsverletzungen
Wer eine Internetseite betreibt, kann schnell mit dem Gesetz in Konflikt kommen. Nicht nur, dass bei gewerblichen Seiten eine Vielzahl von Gesetzen und Vorschriften zu beachten sind. Auch die technisch einfache Möglichkeit Texte und Bilder mit wenigen Mausklicks zu kopieren birgt Gefahren in sich, weil dadurch Urheberrechtsverletzungen begangen werden können. Ist das Kind erst in …weiterlesen
Konfliktmanagement als Geschenk (nicht nur für Juristen)
Der Juristenkalender 2014 des Künstlers Philipp Heinisch beschäftigt sich mit dem Thema „Konfliktmanagement“. Mit seinem soeben neu erschienenen Juristenkalender variiert Philipp Heinisch das Thema Konfliktmanagement anregend und mit intelligentem Witz. Man sieht eine Friedensrichterin, die richtige Sitzordnung, die Wärme fürs Betriebsklima etc. als Motive. Der Juristenkalender 2014 „Konflitmanagement“ (Format Din A2, Auflage limitiert auf 500 …weiterlesen
BGH: Abgabe einer Unterlassungserklärung beinhaltet kein Anerkenntnis zur Übernahme der Abmahnkosten
Wer wegen eines Wettbewerbsverstoßes (oder Urheberrechtsverstoßes) kostenpflichtig abgemahnt wird, der gibt oft, jedenfalls dann, wenn die Sache für ihn keine grundsätzliche Bedeutung hat und er (vernünftig) anwaltlich beraten ist, eine (modifizierte) Unterlassungserklärung ab, ohne allerdings die verlangten Abmahnkosten zu bezahlen. Um mit der Unterlassungserklärung keine Präjudiz für die Sach- und Rechtslage zu bewirken, wird daher …weiterlesen
