Am 9. Juni 2024 findet in Deutschland die Europawahl statt. Diese Wahl bietet den Bürgerinnen und Bürgern der Europäischen Union (EU) die Gelegenheit, ihre Vertreter im Europäischen Parlament zu wählen. Dieser Artikel erklärt detailliert, wie die Europawahl funktioniert, welche Aufgaben das Europäische Parlament hat und wie es sich vom Deutschen Bundestag unterscheidet.weiterlesen
Die unwirksame Satzungsänderung – Welche Auswirkungen hat es, wenn eine Satzungsänderung nicht im Vereinsregister eingetragen wurde?
Das Herzstück eines Vereins ist seine Satzung. Gerade dann, wenn es nicht rund läuft, kann es passieren, dass auf Ebene der Vereinsführung versucht wird, mit Satzungsänderungen die Satzung so hinzubiegen, dass die Führung erleichtert oder das angedachte Ergebnis leichter zu erreichen ist. Aber selbst, wenn die dafür erforderlichen Mehrheiten in der Mitgliederversammlung erzielt werden, weil …weiterlesen
Anpassung des Impressums und der Datenschutzerklärung an neue gesetzliche Anforderungen
Mit den jüngsten Änderungen im Bereich des deutschen und europäischen Datenschutzrechts sind Webseitenbetreiber und Online-Diensteanbieter verpflichtet, ihre rechtlichen Dokumente anzupassen. Besonders relevant sind hier die Umbenennungen des Telemediengesetzes (TMG) in das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) und des Telekommunikation-Telemedien-Datenschutzgesetzes (TTDSG) in das Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz (TDDDG). In diesem Artikel erläutern wir die wesentlichen Änderungen und bieten praktische Tipps zur Umsetzung.weiterlesen
Mindestlohn für Tätigkeit in Yoga-Ashram
In einem aktuellen Urteil hat sich das Landesarbeitsgericht (LAG) Hamm mit der Frage beschäftigt, ob bei Tätigkeiten in einem Yoga-Ashram ein Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn besteht und dies im Ergebnis bejaht. Die Entscheidung ist nicht nur für die Beteiligten, sondern auch für andere Ashrams und ähnliche Einrichtungen von großer Bedeutung.weiterlesen
Welche Nachforschungen muss ein Notar bei der Erstellung eines notariellen Nachlassverzeichnisses anstellen?
Vertraut der Pflichtteilsberechtigte den Angaben des Erben im Rahmen eines privatschriftlichen Nachlassverzeichnisses nicht, dann macht er regelmäßig von seinem Recht Gebrauch die Vorlage eines notariellen Nachlassverzeichnisses zu verlangen. Losgelöst davon, dass dies keine Lieblingsaufgabe der Notare ist, und es manchmal schon Schwierigkeiten bereitet, überhaupt einen Notar zu finden, der in absehbarer Zeit ein solches Verzeichnis …weiterlesen
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