Unglaublich, aber wahr: wer nicht bereit war, sich freiwillig gegen Covid impfen zu lassen, der wurde im Deutschland des 21. Jahrhunderts in vielen Bereichen als Mensch 2. Klasse behandelt. Auch, wenn zwischenzeitlich klar ist, dass manches, was staatlich verordnet worden ist, nicht nur manchmal sinnlos, sondern auch rechtswidrig war, hat eine Aufarbeitung bislang nicht oder …weiterlesen
BAG: Zur Minderung des Annahmeverzugslohn des Arbeitnehmers bei selbstständiger Tätigkeit
Nahezu jeder Kündigungsschutzklage, die nicht im Gütetermin durch Vergleich erledigt wird, ist ein Folgethema immanent, dass für Arbeitgeber nur schwer zu kalkulieren ist: „Der Anspruch des Arbeitnehmers auf Annahmeverzugslohn“. Gerade dann, wenn ein Rechtsstreit über viele Monate, manchmal auch mehrere Jahre geht, handelt es sich dabei um eine Position, die Arbeitgeber stets in ihrer wirtschaftlichen …weiterlesen
Betriebsrat und KI-Einsatz: Mitbestimmungsrecht bei der Nutzung von ChatGPT & Co. im Unternehmen?
Im digitalen Zeitalter ist der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI), wie ChatGPT, in Unternehmen nicht mehr wegzudenken. Diese Technologien versprechen Effizienzsteigerungen und Automatisierung von Routineaufgaben, stellen jedoch Betriebsräte vor neue Herausforderungen hinsichtlich des Mitbestimmungsrechts. Ein aktuelles Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg (Az.: 24 BVGa 1/24 vom 16. Januar 2024) beleuchtet diese Problematik und liefert wichtige Erkenntnisse …weiterlesen
Altersdiskriminierung in Stellenanzeige wegen des Begriffs „Digital Native“?
In der heutigen digitalisierten Arbeitswelt sind Stellenanzeigen das Aushängeschild für Unternehmen, die nach neuem Personal suchen. Diese Anzeigen sind nicht nur eine Visitenkarte des Unternehmens, sondern spiegeln auch dessen Werte und Einstellung gegenüber potenziellen Mitarbeitern wider. Doch nicht alles, was innovativ klingt, ist auch rechtlich unproblematisch. Dass es rechtlich problematisch sein kann, wenn Arbeitgeber Mitarbeiter …weiterlesen
Zur inhaltlichen Bestimmtheit einer arbeitsrechtlichen Abmahnung
In der Arbeitswelt stellt die Abmahnung ein wichtiges Instrument dar, mit dem Arbeitgeber (ArbG) auf Verstöße gegen arbeitsvertragliche Pflichten hinweisen und diese ahnden können. Sie dient als Warnsignal an den Arbeitnehmer (ArbN), sein Verhalten zu ändern, und bildet zugleich die rechtliche Grundlage für eine mögliche spätere Kündigung. Doch nicht jede Abmahnung ist wirksam. Besondere Bedeutung …weiterlesen
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