In nahezu jedem Arbeitsvertrag sind sog. Verfall – oder Ausschlussklauseln vorhanden, also Regelungen wonach Ansprüche, die nicht innerhalb einer relativ kurzen Frist geltend gemacht werden, verfallen und damit ausgeschlossen sind. Wenn vormals die Rechtsprechung auch einen pauschalen Ausschluss von Ansprüchen akzeptiert hat, ist dies in den letzten Jahren immer stärker eingeengt worden. Viele Arbeitgeber haben …weiterlesen

Besteht im Betrieb ein Betriebsrat, so ist formelle Voraussetzung für die Wirksamkeit der Kündigung, dass der Betriebsrat vor Ausspruch der Kündigung ordnungsgemäß angehört wird. Wird dies vom Arbeitgeber versäumt, dann ist die Kündigung bereits aus diesem Grund unwirksam. Dies ergibt sich aus § 102 BetrVG. Aber auch dann, wenn der Betriebsrat angehört wurde, kann die …weiterlesen

Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses ist ein einschneidender Abschnitt im Leben eines jeden Arbeitnehmers. Da kann es leicht vorkommen, dass die Emotionen hochkochen, insbesondere dann, wenn die Kündigung aus Sicht des Arbeitnehmers überraschend ist und vom Arbeitgeber persönlich übergeben wird. Wer sich hier allerdings als Arbeitnehmer nicht im Griff hat und seiner Verärgerung über die Kündigung …weiterlesen

Urlaub ist bekanntlich die schönste Zeit des Jahres. Was aber ist, wenn die Urlaubsfreuden dadurch getrübt werden, dass von staatlicher Seite Quarantäne angeordnet wird, weil der Arbeitnehmer sich selbst mit dem Coronavirus infiziert hat oder als Kontaktperson in Quarantäne muss? Hierzu hat das Arbeitsgericht Bonn in seinem Urteil vom 07.07.2021 (2 CA 504/21) entschieden, dass …weiterlesen

Wer seinen Job liebt, der sollte, auch wenn er nicht vom Nutzen dieser Schutzmaßnahmen überzeugt ist, tunlichst der Anordnung des Arbeitgebers eine Maske zu tragen, befolgen. Andernfalls könnte es Maskenverweigern nämlich ähnlich, wie einem Servicetechniker gehen, der sich unter Bezugnahme auf ein ärztliches Attest geweigert hatte, bei einem Kundeneinsatz eine Maske zu tragen und darauf …weiterlesen