Gerät der Arbeitgeber mit der Annahme der Arbeitsleistung in Verzug, dann erlangt der Arbeitnehmer grundsätzlich einen Anspruch auf Lohnzahlung auch ohne dass er gearbeitet hat nach den Regelungen des Annahmeverzugs. Ein solcher Verzugslohnanspruchs spielt regelmäßig dann eine Rolle, wenn ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer gekündigt hat und später im Rahmen eines Kündigungsrechtsstreits das Arbeitsgericht rechtskräftig festgestellt …weiterlesen

Arbeitet die Ehefrau im Betrieb des Ehemannes mit, dann führt dies meist zu Spannungen, wenn es in der Ehe kriselt und sich das Paar trennt. In einem nun vom Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 17.12.2015 – 6 AZR 186/14) entschiedenen Fall, hatte die Ehefrau seit September 2003 im Betrieb des Mannes zu einem monatlichen Bruttogehalt von 1.100 …weiterlesen

Wer nachts arbeitet, der erhält grundsätzlich auf seinen Arbeitslohn einen sog. Nachtzuschlag. Ist der Arbeitgeber tarifgebunden, dann ergibt sich die Höhe des Nachtzuschlag regelmäßig aus dem einschlägigen Tarifvertrag. Dazu was gilt, wenn eine solche Tarifbindung fehlt, hat nunmehr letztinstanzlich das Bundesarbeitsgericht in seinem Urteil vom 09.12.2015 (10 AZR 423/14) Stellung genommen und festgestellt, dass bei …weiterlesen

Bei einer arbeitsrechtlichen Abmahnung handelt es sich quasi um die gelbe Karte des Arbeitsrechts. Sie dient einerseits dazu einen Arbeitnehmer bei Fehlverhalten zu bändigen, wird aber auch oft dann eingesetzt, wenn es darum geht einen unliebsamen Mitarbeiter loszuwerden und eine verhaltensbedingte Kündigung vorzubereiten. Im Anwendungsbereich des Kündigungsgesetzes ist nämlich eine solche Kündigung regelmäßig nur dann …weiterlesen

Am 25. Juli 2015 hatten wir an dieser Stelle über einen AGG Hopper berichtet, der ein von unserer Kanzlei vertretenes Schwabinger Einrichtungshaus auf Zahlung von mindestens 4.500 € Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG verklagt hatte, weil dieses in einer Stellenanzeige in einer Münchner Tageszeitung versehentlich eine „Verkaufsberaterin“ gesucht hatte, anstatt einen „Verkaufsberater/- in.“ …weiterlesen