Streiten die Parteien darum, ob ein Fernabsatzgeschäft durch wirksame Ausübung des Widerrufsrechts aufgelöst worden ist, dann geht es regelmäßig auch um die Frage, ob dem Verbraucher überhaupt ein Widerrufsrecht zusteht oder aber nicht besteht bzw. ausnahmsweise ausgeschlossen ist.weiterlesen

Mit Beschluss vom 08.08.2016 (III ZR 387/15) hat der BGH entschieden, dass es eine unangemessene Benachteiligung des Kunden darstellt, wenn der Anbieter eines Onlinedienstes bei einem Online abgeschlossenen Vertrag eine Kündigung in Schriftform verlangt. Es muss vielmehr in derartigen Fällen auch eine Online-Kündigungsmöglichkeit vorgesehen werden.weiterlesen

Die Handelsplattform Amazon gestaltet ihren Marketplace als eine Art Katalog. Amazon möchte nicht, dass zu ein und demselben Artikel unterschiedliche Angaben erscheinen. Bieten deshalb mehrere Anbieter denselben Artikel an, dann werden deren Artikel nach einem System, das nur Amazon bekannt ist, vermischt. Folge daraus ist, dass ein Anbieter, der z.B. eine wettbewerbsrechtlich nicht zu beanstandende …weiterlesen

Das neueste Spiel der Pokémon-Reihe machte schon vor dem offiziellen Start in Deutschland auch hierzulande Schlagzeilen. Seit dem 13.07.2016 belegt das Spiel nun auch in Deutschland Spitzenpositionen in den App-Stores von Apple und Google. „Pokémon Go“ ist eine Spiel-App für Smartphones, welche das Prinzip der sogenannten Augmented Reality verwendet, bei der die virtuelle und die …weiterlesen

Verbraucher haben bei Fernabsatzgeschäften ein Widerrufsrecht. Dies ist hinlänglich bekannt. Einen besonderen Grund braucht der Verbraucher nach den Vorgaben des Gesetzgebers dafür nicht. Wichtig ist nur, dass die Widerrufsfrist eingehalten wird und der Widerruf in der richtigen Form erfolgt. Trotz dieser eindeutigen Vorgaben ist nunmehr gleichwohl ein Rechtsstreit über einen ausgeübten Widerruf vor dem BGH …weiterlesen