Das Betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) ist ein zentrales Instrument im deutschen Arbeitsrecht, um die Arbeitsfähigkeit von Beschäftigten nach längerer oder wiederholter Erkrankung zu fördern und gleichzeitig das Arbeitsverhältnis zu erhalten. Gemäß § 167 Abs. 2 Sozialgesetzbuch IX (SGB IX) ist jeder Arbeitgeber verpflichtet, ein BEM durchzuführen, wenn ein Arbeitnehmer innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen …weiterlesen
Zur Unwirksamkeit von Geheimhaltungsklauseln in Arbeitsverträgen
Geheimhaltungsklauseln sind ein zentrales Instrument für Unternehmen, um ihre Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse zu schützen. Sie verpflichten Arbeitnehmer dazu, vertrauliche Informationen weder während noch nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses preiszugeben. Doch nicht jede Klausel hält einer rechtlichen Überprüfung stand. Insbesondere sogenannte „Catch-all-Klauseln“, die eine uneingeschränkte und zeitlich unbegrenzte Verschwiegenheit fordern, wurden von der Rechtsprechung als unwirksam eingestuft.weiterlesen
Aufhebungsvertrag für Geschäftsführer: Wichtige rechtliche Aspekte und Fallstricke
Wenn zwischen Gesellschaft und Geschäftsführer die Chemie nicht mehr stimmt, dann bleibt regelmäßig nur eine Abberufung verbunden mit einer Kündigung des Geschäftsführeranstellungsvertrags. Folge daraus sind oft langwierige und kostspielige Rechtsstreitigkeiten. Der Aufhebungsvertrag ist ein zentrales Instrument, um das Anstellungsverhältnis eines Geschäftsführers einvernehmlich zu beenden, ohne auf eine Kündigung zurückgreifen zu müssen. Dieses Verfahren bietet sowohl …weiterlesen
Digitale Lohnabrechnung: Zulässigkeit und rechtliche Rahmenbedingungen
Die fortschreitende Digitalisierung beeinflusst zunehmend die Arbeitswelt, einschließlich der Art und Weise, wie Arbeitgeber ihren gesetzlichen Verpflichtungen nachkommen. Eine zentrale Frage dabei ist, ob die Bereitstellung von Lohnabrechnungen in digitaler Form den gesetzlichen Anforderungen genügt. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat hierzu am 28. Januar 2025 eine wegweisende Entscheidung getroffen (Az. 9 AZR 48/24) und dabei vom …weiterlesen
Nacherbe oder Schlusserbe? – Die richtige Formulierung im Testament ist entscheidend
In der erbrechtlichen Praxis ist die präzise Formulierung von Testamenten von entscheidender Bedeutung, insbesondere wenn es um die Begriffe „Vorerbe“, „Nacherbe“ und „Schlusserbe“ geht. Unklare oder missverständliche Formulierungen können zu unerwünschten rechtlichen Konsequenzen und langwierigen Streitigkeiten führen, wie eine Entscheidung des OLG Karlsruhe vom 09.12.2024 (14 W 87/24) verdeutlicht. Streit entstand deshalb, weil der Erblasser …weiterlesen
