Um zu verhindern, dass Urlaubsansprüche aus dem Jahr 2016 zum 31.03.2018 verfallen hat ein Arbeitnehmer, der seit 2015 dauerhaft arbeitsunfähig krank war, am 15.03.2018 sein Arbeitsverhältnis durch Eigenkündigung fristlos gekündigt und wollte dann Abgeltung des Jahresurlaubs für die Jahre 2016, 2017 und anteilig für 2018. Der Arbeitgeber dagegen sah keinen Grund für eine fristlose Kündigung …weiterlesen
Warum zu Gesellschafterversammlungen die Ladung stets zusätzlich per E-Mail versandt werden sollte
Die Ladung zur Gesellschafterversammlungen erfolgt meistens per Einschreiben. Gerade dann, wenn die Frist knapp ist, kann es aber aus Sicht des Geschäftsführers hilfreich sein, wenn darüber hinaus die Ladung zusätzlich an die Gesellschafter per E-Mail versandt wird. Dies deshalb, weil dann für den Fall, dass einem Gesellschafter das Einschreiben nicht mehr rechtzeitig zugeht, gleichwohl die …weiterlesen
Befangenheit eines Richters wegen vertraulicher Passwort-Anfrage
Besteht gegen einen Richter die Besorgnis der Befangenheit, so kann dieser nicht nur in Strafverfahren, sondern auch im Zivilverfahren abgelehnt werden. Eine solche Besorgnis ist immer dann gegeben, wenn ein Grund vorgebracht wird, der geeignet ist Misstrauen gegen die Unparteilichkeit eines Richters zu rechtfertigen. Die gesetzlichen Regelungen (§ 24 StPO bzw. § 42 ZPO) sind …weiterlesen
Zur Ausschlagung einer Erbschaft bei internationalen Erbfällen
Wer durch Testament oder kraft Gesetzes zum Erben berufen ist und das Erbe nicht ausdrücklich ausschlägt, hat konkludent das Erbe angenommen. Ein weitverbreiteter, manchmal fataler Irrtum ist nämlich zu glauben, man würde dann nicht erben, wenn man das Erbe nicht angenommen hätte. Genau das Gegenteil ist der Fall. Die Annahme ist die Regel und die …weiterlesen
Rechtsanwalt Graf im Interview in FOCUS BUSINESS
In der aktuellen Ausgabe (4/2018) des Wirtschaftsmagazins FOCUS BUSINESS ist auf den Seiten 52 – 54 ein Artikel mit dem Titel „Morgen kommt der Zustelldienst – wer seine Weihnachtsgeschenke im Internet bestellt, kann Geld und Nerven sparen – oder aber gehörig draufzahlen. Was beim Online-Shopping zu beachten ist und welche Rechte Kunden haben, wenn mal …weiterlesen
