Der Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) geht seit Jahren konsequent gegen gesundheitsbezogene Aussagen bei Lebensmitteln vor. Besonders häufig im Fokus: der Begriff „bekömmlich“ – sei es bei Tee, Kaffee oder anderen (alkoholischen oder nicht-alkoholischen) Lebensmitteln. Hintergrund sind die Vorgaben der europäischen Health-Claims-Verordnung (HCVO) und die hierzu ergangene Rechtsprechung. Wer hier unbedacht eine Unterlassungserklärung abgibt, riskiert …weiterlesen
Der Pflichtteilserlassvertrag – Bedeutung, Anwendung und rechtliche Implikationen
Ein Pflichtteilserlassvertrag ist eine Vereinbarung, mit der ein pflichtteilsberechtigter Angehöriger (z. B. Kind, Ehegatte) nach Eintritt des Erbfalls auf seinen gesetzlichen Pflichtteil verzichtet – und zwar zugunsten der Erben. Dieser Vertrag unterscheidet sich wesentlich vom Pflichtteilsverzichtsvertrag, der bereits zu Lebzeiten des Erblassers geschlossen wird. Beide Instrumente spielen in der erbrechtlichen Praxis eine bedeutende Rolle, insbesondere wenn …weiterlesen
Abzocke bei der Wespennest-Entfernung – wenn schnelle Hilfe zur Kostenfalle wird
Marianne Huber (Name geändert) geriet zunächst in Panik, als sie bemerkt hatte, dass sich in einem Rollladenkasten ihrer Immobilie ein Wespenschwarm niedergelassen hatte. Eine kurze Suche bei Google brachte sie zu einer Firma, die damit warb, im Großraum München auf die Entfernung von Wespen spezialisiert zu sein und die schnelle Hilfe zusagte. Ärgerlich war bereits, …weiterlesen
Abmahnung wegen Cartoons auf Facebook & Co. – Was Sie jetzt wissen müssen
Ein Cartoon auf Facebook, Instagram oder LinkedIn kann schnell zum rechtlichen Bumerang werden. Viele Unternehmen posten zur Auflockerung humorvolle Inhalte, ohne zu prüfen, ob sie über die nötigen Nutzungsrechte verfügen. Immer häufiger werden genau solche Fälle abgemahnt. Die betroffenen Seitenbetreiber sehen sich plötzlich mit Forderungen konfrontiert: Unterlassung, Schadensersatz, Vertragsstrafe und Anwaltskosten. Besonders aktiv zeigen sich …weiterlesen
Schlüsseldienstabzocke – was ist noch erlaubt und wann beginnt die Sittenwidrigkeit?
Heike und Mario waren mit Freunden zum Abendessen verabredet und spät dran. Mario ging deshalb schon mal das Auto holen, während Heike sich noch fertig gemacht hat. Kaum dass sie die Wohnungstür ihrer Ferienwohnung auf Sylt zugezogen hatte, kam das böse Erwachen: der Schlüssel ging nicht mehr ins Schloss, weil Mario innen seinen Schlüssel hatte …weiterlesen
