Die Adventszeit ist für viele kleine Unternehmerinnen und Unternehmer eine der wichtigsten Phasen des Jahres. So auch für Frau Müller (Name geändert), die in einem kleinen Handarbeitsladen liebevoll gefertigte Weihnachtsdekorationen verkauft. Um ihre Waren einem breiteren Publikum zu präsentieren, begann sie im November, Instagram zu nutzen. Ohne böse Absicht untermalte sie eines ihrer Videos mit …weiterlesen
Warum Banken bei Echtzeit-Überweisungen nicht haften
Im digitalen Zeitalter sind Echtzeit-Überweisungen ein komfortables Mittel für schnelle Transaktionen. Allerdings bergen sie Risiken, insbesondere im Kontext von Betrugsmaschen. Ein aktuelles Urteil des Landgerichts Frankenthal vom 24.10. 2024 (Az.: 7 O 154/24) beleuchtet die Haftungsfragen bei solchen Überweisungen nach Identitätstäuschungen, und kommt dabei zum Ergebnis, dass eine Bank selbst dann nicht haftet, wenn die …weiterlesen
Zur Haftung eines Notars bei unwirksamer Beurkundung eines Pflichtteilsverzichtsvertrags
Die notarielle Beurkundung zählt zu den zentralen Aufgaben eines Notars und dient dem Schutz der Beteiligten vor Rechtsunsicherheit. Umso schwerwiegender sind Fehler, die den Parteien finanzielle Schäden verursachen können. Ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) (Urteil vom 20.11.2024 – IV ZR 263/23) unterstreicht die Verantwortung des Notars bei der Beurkundung eines Pflichtteilsverzichtsvertrags und verdeutlicht, welche …weiterlesen
Denkmalschutz versus Solaranlage: Ein Balanceakt zwischen Tradition und Moderne
Der Klimawandel und die Notwendigkeit, erneuerbare Energien auszubauen, stellen auch den Denkmalschutz vor neue Herausforderungen. Die Frage, inwieweit Solaranlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden zulässig sind, wurde jüngst durch das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) in zwei Grundsatzentscheidungen geklärt (Urteile vom 27.11.2024, Az. 10 A 2281/23 und 10 A 1477/23). Diese Urteile setzen wichtige Leitlinien für die Abwägung …weiterlesen
Kündigungsschutz bei Schwangerschaft: EuGH stärkt Rechte der Arbeitnehmerinnen
Schwangere können bekanntlich im deutschen Arbeitsrecht nicht wirksam gekündigt werden, weil ein Kündigungsverbot besteht. Hat eine Arbeitnehmerin allerdings die Frist zur Erhebung einer Kündigungsschutzklage versäumt und auch nicht rechtzeitig einen Antrag auf nachträgliche Zulassung gestellt, dann war bislang die Wirksamkeit ihrer Kündigung einer gerichtlichen Nachprüfung entzogen. Dies hat der EuGH in sinem Urteil vom 27.06.2024 …weiterlesen
