Befindet sich der Arbeitgeber in Annahmeverzug, dann hat der Arbeitnehmer grundsätzlich einen Anspruch auf Verzugslohn. Er muss sich allerdings dasjenige anrechnen lassen, was er in dieser Zeit anderweitig erworben oder böswillig zu erwerben unterlassen hat, § 615 S. 2 BGB. Um diese Frage zu beantworten, kommt es maßgeblich darauf an, welche anderweitige Tätigkeit dem Arbeitnehmer …weiterlesen
Zum Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats beim Einsatz Künstlicher Intelligenz im Unternehmen
Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in Unternehmen nimmt stetig zu und führt zu tiefgreifenden Veränderungen in der Arbeitswelt. Für viele Unternehmen bietet der Einsatz von KI-Systemen die Möglichkeit, betriebliche Prozesse effizienter zu gestalten und Entscheidungen datenbasiert zu treffen. Doch dieser technologische Fortschritt bringt nicht nur Vorteile mit sich – er stellt auch erhebliche Herausforderungen …weiterlesen
Die Errichtung einer Familienstiftung: Eine sinnvolle Alternative zur Vermögenssicherung
Die Errichtung einer Familienstiftung wird zunehmend als strategisches Instrument zur Sicherung von Familienvermögen und zur Vermeidung von Erbstreitigkeiten angesehen. Besonders im Hinblick auf Immobilien kann eine Familienstiftung eine wertvolle Rolle spielen, um Vermögenswerte über Generationen hinweg zu erhalten und den Familienfrieden zu bewahren. Doch wie genau erfolgt die Gründung einer solchen Stiftung, und welche rechtlichen …weiterlesen
Unterlassungsansprüche gegen Portalbetreiber wegen der Veröffentlichung (ungerechtfertigter) negativer Bewertungen?
In der digitalen Ära sind Bewertungsportale zu einem wesentlichen Instrument geworden, mit dem Patienten ihre Erfahrungen mit Ärzten und anderen Dienstleistern teilen können. Diese Portale bieten den Nutzern eine Plattform, um Lob und Kritik öffentlich zu äußern. Doch was passiert, wenn eine negative Bewertung möglicherweise ungerechtfertigt ist und das Ansehen des Arztes schädigt? Kann dann …weiterlesen
Zur Erschütterung der Beweiskraft eines eEB (elektronisches Empfangsbekenntnis)
Die Digitalisierung des Rechtswesens hat mit der Einführung des besonderen elektronischen Anwaltspostfachs (beA) eine neue Dimension erreicht. Die Zustellung von Dokumenten erfolgt nun elektronisch, was den Prozess beschleunigen und die Arbeit der Anwälte erleichtern soll. Doch wie verhält es sich mit der Beweiskraft eines elektronischen Empfangsbekenntnisses? Diese Frage hat das Oberlandesgericht München in einer aktuellen …weiterlesen
