Gerade bei der Abwicklung von Verkehrsunfällen kommt es häufig zu Streit zwischen der Haftpflichtversicherung und dem Geschädigten über die Erstattungsfähigkeit der Kosten für ein Schadensgutachten. Das Oberlandesgericht München hat für seinen Zuständigkeitsbereich nachdem in 2015 zu dieser Thematik ein eingehender Erfahrungsaustausch der Münchner Richterinnen und Richter, die am Amtsgericht München und am Oberlandesgericht München im Bereich …weiterlesen
Arbeitgeber kann bei der Ermittlung der Höhe des unpfändbaren Nettoeinkommens grundsätzlich von den Eintragungen auf der Lohnsteuerkarte ausgehen
Der Arbeitgeber kann bei der Ermittlung der Höhe des unpfändbaren Nettoeinkommens grundsätzlich von den Eintragungen auf der Lohnsteuerkarte ausgehen, es sei denn, dass er konkrete Anhaltspunkte zu Zweifeln an der Richtigkeit dieser Angaben und damit an der Zahl der unterhaltsberechtigten Personen hat (LAG Hamm, Urteil vom 15.04.2015 – 2 Sa 1325/14).weiterlesen
BGH: Intime Fotos müssen nach Ende der Beziehung auf Verlangen gelöscht werden
Dank eines Smartphones ist man nicht nur ständig erreichbar, sondern man hat auch stets eine Kamera zur Hand. Und im Gegensatz zur früheren Analogfotografie muss auch keiner mehr ins Fotolabor, um die Schnappschüsse zu betrachten. Folge davon ist, dass sich immer mehr Paare sich freizügig ablichten oder gar beim Sex filmen. Das, was solange die …weiterlesen
Fröhliche Weihnachten
Wir wünschen unseren Mandantinnen und Mandanten sowie Besucherinnen und Besuchern unserer Internetseite fröhliche Weihnachten und schöne Stunden im Kreise Ihrer Lieben. Vom 28. Dezember bis zum 30.12.2015 ist unser Büro zu unseren üblichen Bürozeiten geöffnet. Ihr Team von GRAF-DETZER Rechtsanwälteweiterlesen
Auch der Pflichtteilsberechtigte kann auskunftspflichtig sein
Wird ein Kind (juristisch: Abkömmling) oder ein Ehegatte enterbt, dann entsteht zwischen dem oder den Erben einerseits und dem Enterbten andererseits oft Streit um die Höhe des Pflichtteils. Steht der Wert des Nachlasses nicht fest, dann kann der Pflichtteilsberechtigte zunächst in einem ersten Schritt Auskunft und die Erstellung (auch eines notariellen) Nachlassverzeichnisses verlangen, um dann …weiterlesen
