Erhält ein Dienstleister für seine Tätigkeit vereinbarte monatliche Pauschalvergütungen, dann schwebt immer das „Gespenst der Scheinselbstständigkeit“ über dem Vertragsverhältnis. Ob ein solcher Mitarbeiter als selbstständig oder angestellt eingestuft wird, spielt zum einen, wenn es zum Streit kommt eine Rolle für die Frage, ob die ordentliche Gerichtsbarkeit oder die Arbeitsgerichtsbarkeit zuständig ist. Viel gravierender als die …weiterlesen
Zur Wettbewerbswidrigkeit der Nutzung des „Gefällt mir“- Buttons von Facebook in einem Internetauftritt
Soziale Netzwerke sind in. Deshalb versuchen auch viele Betreiber von Internetseiten ihren Auftritt dadurch aktuell und modern erscheinen zu lassen, indem eine Verbindung mit sozialen Netzwerken assoziiert wird. Beliebt ist dabei auch der sog. „Gefällt mir“-Button von Facebook. Aber Vorsicht. Wer nämlich allzu sorglos derartige Add-Ins in seinem Internetauftritt einbaut, riskiert von Mitbewerbern oder Abmahnverbänden …weiterlesen
GRAF-DETZER Rechtsanwälte eröffnet Standort in München
Auch in diesem Jahr ist unsere Kanzlei weiter auf Wachstumskurs. Sehr zur Freude unserer Münchner Mandantschaft haben wir neben unserem Hauptsitz in Wolfratshausen nun einen weiteren Standort in München-Großhadern eröffnet. Moderne Kommunikation kann zwar oft – gerade bei Dauermandaten – ein persönliches Treffen ersetzen. Dennoch gibt es manchmal Situationen, in denen die persönliche Besprechung der …weiterlesen
Die Herstellung von Raubkopien am Dienst-PC rechtfertigt die fristlose Kündigung
Die Verführungen am Computerarbeitsplatz sind groß. Nicht nur soziale Netzwerke und Internet verleiten Arbeitnehmer dazu ihren Job zu riskieren, sondern auch derjenige, der den dienstlichen PC dazu nutzt zu privaten Zwecken Raubkopien von CD-ROMs oder DVDs herzustellen, riskiert die Kündigung.weiterlesen
Sparkasse haftet für Erbscheinkosten, wenn dieser zu Unrecht von den Erben verlangt wird
Wollen Erben über Bankkonten verfügen, dann müssen sie regelmäßig ihr Erbrecht entweder durch Vorlage eines Erbscheins ausweisen. Etwas anderes gilt nur dann, wenn sich das Erbrecht aus einem notariellen Testament ergibt. Der BGH hat nunmehr in seinem Urteil vom 05.04.2016 (elf ZR 44/15) entschieden, dass der Erbe sein Erbrecht auch durch Vorlage eines eröffneten eigenhändigen …weiterlesen
