Der Download einer urheberrechtlich geschützten Datei verstößt gegen Urheberrecht und kann Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche zur Folge haben. Anders dagegen ist das sog. Datenstreaming zu beurteilen, bei dem eine Videodatei lediglich im Web-Browser des Nutzers abgespielt wird.weiterlesen
Ehegatten und Lebenspartner: Steuerklassenwahl – monatlich mehr netto
Bei Ehepaaren und Lebenspartnern kann durch die Wahl der richtigen Steuerklasse das monatlich zur Verfügung stehende Nettoeinkommen optimiert werden. Dabei gelten die nachfolgenden Überlegungen: 1. Erzielt einer der Partner mehr als 60 % des gemeinsamen Arbeitslohns, wird mit der Steuerklassenkombination III für den höher verdienenden Partner und V für seinen Partner der geringste Lohnsteuerabzug erreicht. …weiterlesen
Keine Sozialplanansprüche bei Masseunzulänglichkeit
Grundsätzlich darf für die Erfüllung von Sozialplanansprüchen, also Ansprüchen von Arbeitnehmern für den Ausgleich bzw. die Milderung von wirtschaftlichen Nachteilen infolge einer Betriebsänderung, im Insolvenzverfahren nicht mehr als 1/3 der Insolvenzmasse verwendet werden, die ohne den Sozialplan für die Verteilung an die Insolvenzgläubiger zur Verfügung stünden, § 123 Abs. 2 InsO. Wird diese Grenze überschritten, …weiterlesen
BAG: Zur Frage der Anfechtbarkeit von Lohnzahlungen bei Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers
In der Krise eines Unternehmens ist Geld regelmäßig knapp. Nicht selten werden deshalb nur diejenigen Gläubiger befriedigt, die entweder großen Druck aufbauen oder aber für den Fortbestand des Unternehmens wichtig sind. Zahlt der Arbeitgeber in dieser Phase noch den Lohn an seine Arbeitnehmer, kann es passieren, dass im Falle der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens ein Insolvenzverwalter …weiterlesen
Zu den Prüfpflichten des Betreibers einer Onlineenzyklopädie
Onlineenzyklopädien, wie beispielsweise Wikipedia, bei denen die Inhalte von Nutzern beigesteuert werden, sind eine fantastische Errungenschaft des Internetzeitalters. Wo Licht ist, ist aber auch Schatten. Manchmal werden nämlich Beiträge auch bewusst genutzt, um damit die Persönlichkeitsrechte Dritter zu verletzen. Das OLG Stuttgart hat in seinem Urteil vom 02.10.2013 (4 U 78/13) aufgezeigt wann in derartigen …weiterlesen
