Im Geschäftsleben wird oft mit harten Bandagen gekämpft. Doch wer sich dabei verleiten lässt, über Wettbewerber allzu sehr öffentlich, insbesondere in sozialen Medien, herzuziehen, kann schneller als ihm lieb ist, vor Gericht landen. Was viele nämlich nicht wissen, ist, dass anders als beispielsweise bei Äußerungen im Rahmen von Verkäuferbewertungen, z.B. bei eBay oder Amazon, sich …weiterlesen
Archiv für Juli 2019
Deutsche Umwelthilfe darf weiter massenhaft abmahnen
Schlechte Nachricht für alle „Abmahnopfer“ der Deutschen Umwelthilfe, denn der BGH hat heute, am 04.07.2019 (I ZR 149/18) in letzter Instanz entschieden, dass die Abmahnpraxis der Deutschen Umwelthilfe, mit der diese jedes Jahr Millionenumsätze generiert, rechtlich nicht zu beanstanden sei.weiterlesen
Arbeitgeber aufgepasst – Sie müssen nun Ihre Arbeitnehmer rechtzeitig und nachweisbar über den Verfall von Urlaubsansprüchen hinweisen
Am 07.01.2019 haben wir darüber berichtet, dass nach zwei aktuellen Entscheidungen des EuGH bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses Ansprüche auf Urlaubsabgeltung nach § 7 Abs. 4 BUrlG nur dann verfallen, wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer rechtzeitig auf den Verfall hingewiesen und ihm die Möglichkeit eingeräumt hat, den Urlaub in Natur zu nehmen. Das LAG Köln hat nun …weiterlesen
Erbeinsetzung oder bloßes Hausratsvermächtnis zugunsten der Ehefrau
Wer sich als Erblasser unklar oder zweideutig ausdrückt, der provoziert Streit innerhalb der Familie. Dies kostet nicht nur Geld, sondern zerstört meist auch irreparabel die Familienbande, sodass testamentarische Formulierungen gut durchdacht sein sollten, wie der nachfolgend vom OLG Bamberg mit Beschluss vom 06.05.2019 (3 B 16/19) entschiedene Fall verdeutlicht.weiterlesen
Redakteur kann für Fremdveröffentlichung eines Artikels wirksam abgemahnt werden
Wes Brot ich ess des Lied ich sing, besagt eine Redensart. Im Arbeitsrecht bedeutet dies, dass der Arbeitgeber nach außen absolute Loyalität beanspruchen kann und zwar gleichgültig, ob dies dem Arbeitnehmer gefällt oder nicht. Wer als Arbeitnehmer dagegen verstößt, verletzt arbeitsvertragliche Pflichten und kann dafür wirksam abgemahnt werden. Das hat das LAG Düsseldorf in seinem …weiterlesen
