„Ehrlich währt am längsten“ und „Gelegenheit macht Diebe“. Wer hat diese Redensarten nicht schon einmal gehört. In einem vom LAG Düsseldorf mit Urteil vom 28.06.2019 (6 Sa 994/18) entschiedenen Rechtsstreit, ging es genau darum, denn der Verdacht, dass bei ihm ein gefundener 100 €-Schein abgegeben worden ist, den er nicht registriert, sondern stattdessen in die …weiterlesen
Wer einen Mitbewerber auf Facebook des Markendiebstahls bezichtigt handelt wettbewerbswidrig
Im Geschäftsleben wird oft mit harten Bandagen gekämpft. Doch wer sich dabei verleiten lässt, über Wettbewerber allzu sehr öffentlich, insbesondere in sozialen Medien, herzuziehen, kann schneller als ihm lieb ist, vor Gericht landen. Was viele nämlich nicht wissen, ist, dass anders als beispielsweise bei Äußerungen im Rahmen von Verkäuferbewertungen, z.B. bei eBay oder Amazon, sich …weiterlesen
Deutsche Umwelthilfe darf weiter massenhaft abmahnen
Schlechte Nachricht für alle „Abmahnopfer“ der Deutschen Umwelthilfe, denn der BGH hat heute, am 04.07.2019 (I ZR 149/18) in letzter Instanz entschieden, dass die Abmahnpraxis der Deutschen Umwelthilfe, mit der diese jedes Jahr Millionenumsätze generiert, rechtlich nicht zu beanstanden sei.weiterlesen
Arbeitgeber aufgepasst – Sie müssen nun Ihre Arbeitnehmer rechtzeitig und nachweisbar über den Verfall von Urlaubsansprüchen hinweisen
Am 07.01.2019 haben wir darüber berichtet, dass nach zwei aktuellen Entscheidungen des EuGH bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses Ansprüche auf Urlaubsabgeltung nach § 7 Abs. 4 BUrlG nur dann verfallen, wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer rechtzeitig auf den Verfall hingewiesen und ihm die Möglichkeit eingeräumt hat, den Urlaub in Natur zu nehmen. Das LAG Köln hat nun …weiterlesen
Erbeinsetzung oder bloßes Hausratsvermächtnis zugunsten der Ehefrau
Wer sich als Erblasser unklar oder zweideutig ausdrückt, der provoziert Streit innerhalb der Familie. Dies kostet nicht nur Geld, sondern zerstört meist auch irreparabel die Familienbande, sodass testamentarische Formulierungen gut durchdacht sein sollten, wie der nachfolgend vom OLG Bamberg mit Beschluss vom 06.05.2019 (3 B 16/19) entschiedene Fall verdeutlicht.weiterlesen
