„Coram iudice et in alto mari sumus in manu Dei“.

zu deutsch:
„Vor Gericht und auf hoher See sind wir in Gottes Hand.“
(Deshalb sollte Ihr Kapitän stets kompetent und zuverlässig sein!)

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Tatsächliche Probleme bei der Forderung eines notariellen Nachlassverzeichnisses

| von | Kategorie: Erbrecht

Gibt es in Deutschland inzwischen auch einen Notarmangel? Dieser Eindruck drängt sich auf, wenn man als Erbe versucht, einen Notar zu finden, der ein notarielles Nachlassverzeichnis erstellen soll – sei es, weil der Pflichtteilsberechtigte dies verlangt, oder weil der Erbe gerichtlich zur Vorlage eines solchen Verzeichnisses verpflichtet wurde. So haben wir für einen pflichtteilsberechtigten Sohn …weiterlesen

Abmahnung für Weihnachtslied auf Instagram: Was Sie wissen sollten

| von | Kategorie: Urheberrecht

Die Adventszeit ist für viele kleine Unternehmerinnen und Unternehmer eine der wichtigsten Phasen des Jahres. So auch für Frau Müller (Name geändert), die in einem kleinen Handarbeitsladen liebevoll gefertigte Weihnachtsdekorationen verkauft. Um ihre Waren einem breiteren Publikum zu präsentieren, begann sie im November, Instagram zu nutzen. Ohne böse Absicht untermalte sie eines ihrer Videos mit …weiterlesen

Warum Banken bei Echtzeit-Überweisungen nicht haften

| von | Kategorie: Vertragsrecht

Im digitalen Zeitalter sind Echtzeit-Überweisungen ein komfortables Mittel für schnelle Transaktionen. Allerdings bergen sie Risiken, insbesondere im Kontext von Betrugsmaschen. Ein aktuelles Urteil des Landgerichts Frankenthal vom 24.10. 2024 (Az.: 7 O 154/24) beleuchtet die Haftungsfragen bei solchen Überweisungen nach Identitätstäuschungen, und kommt dabei zum Ergebnis, dass eine Bank selbst dann nicht haftet, wenn die …weiterlesen

Zur Haftung eines Notars bei unwirksamer Beurkundung eines Pflichtteilsverzichtsvertrags

| von | Kategorie: Erbrecht

Die notarielle Beurkundung zählt zu den zentralen Aufgaben eines Notars und dient dem Schutz der Beteiligten vor Rechtsunsicherheit. Umso schwerwiegender sind Fehler, die den Parteien finanzielle Schäden verursachen können. Ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) (Urteil vom 20.11.2024 – IV ZR 263/23) unterstreicht die Verantwortung des Notars bei der Beurkundung eines Pflichtteilsverzichtsvertrags und verdeutlicht, welche …weiterlesen

Denkmalschutz versus Solaranlage: Ein Balanceakt zwischen Tradition und Moderne

| von | Kategorie: Verwaltungsrecht

Der Klimawandel und die Notwendigkeit, erneuerbare Energien auszubauen, stellen auch den Denkmalschutz vor neue Herausforderungen. Die Frage, inwieweit Solaranlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden zulässig sind, wurde jüngst durch das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) in zwei Grundsatzentscheidungen geklärt (Urteile vom 27.11.2024, Az. 10 A 2281/23 und 10 A 1477/23). Diese Urteile setzen wichtige Leitlinien für die Abwägung …weiterlesen

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