Kollegialer Umgang im Betrieb ist für jeden Arbeitgeber wünschenswert. Dies darf allerdings nicht so weit gehen, dass hierdurch gemeinsam der Arbeitgeber geschädigt wird. Andernfalls droht der Verlust des Arbeitsplatzes. Diese Erfahrung machte nunmehr vor dem Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 16.07.2015 – 2 AZR 85/15) der IT-Verantwortliche eines Oberlandesgerichts, der während der Arbeitszeit am dienstlichen PC privat beschaffte Bild- und …weiterlesen
Zustimmung zur Eintragung einer Vormerkung nach Grundstücksvermächtnis durch den Erben muss „unbedingt“ erfolgen
An dieser Stelle haben wir bereits des Öfteren darüber berichtet, dass derjenige, dem durch Testament mittels Vermächtnis eine Immobilie zugewendet wird, bereits unmittelbar mit Anfall der Erbschaft zur Absicherung seines Vermächtnisanspruchs die Eintragung einer Vormerkung verlangen kann und dass dieser Anspruch, wenn der Erbe die Zustimmung nicht freiwillig erteilt, im Wege einer einstweiligen Verfügung mit …weiterlesen
BGH: Framing fremder Videos unzulässig, wenn diese ohne Zustimmung des Rechteinhabers bei YouTube & Co. eingestellt worden sind
Das Einbinden fremder Videos, die beispielsweise auf der Videoplattform YouTube veröffentlicht worden sind, in die eigene Internetseite erfordert lediglich einige Mausklicks. Rechtlich war dies bislang auch völlig unproblematisch, weil die Rechtsprechung davon ausgegangen war, dass im sog. Framing kein öffentliches zugänglich machen im Sinne von § 19 a Urhebergesetz zu sehen sei. Ein aktuelles Urteil …weiterlesen
Zur Sittenwidrigkeit des Honorars einer Partnerschaftsvermittlung
„Parshippen“ Sie auch schon oder haben Sie bereits einen Partner? Das Geschäft mit der Einsamkeit war seit jeher ein sehr gutes Geschäft, zumindest für die Vermittler, denn Partnerschaftsagenturen lassen sich ihre Tätigkeit meist sehr gut honorieren. Hatte vor dem Internetzeitalter die Inanspruchnahme einer Partnerschaftsagentur eher einen negativen Touch, weil derjenige, der die Leistungen einer solchen Agentur in …weiterlesen
Verwechslungsgefahr zwischen Skype und Sky?
Das zu Microsoft gehörende Internettelefonie-Unternehmen Skype wollte seinen Firmennamen, also das Wort- und Bildzeichen „Skype“ als Gemeinschaftsmarke für Waren im Bereich der Ausstattung von Audio- und Videogeräten, der Telefonie und der Fotografie sowie für IT-Dienstleistungen im Zusammenhang mit Software, der Einrichtung von Websites oder Website-Hosting eintragen lassen. Dagegen erhob das Pay-TV-Unternehmen Sky Widerspruch ein machte …weiterlesen
