„Coram iudice et in alto mari sumus in manu Dei“.

zu deutsch:
„Vor Gericht und auf hoher See sind wir in Gottes Hand.“
(Deshalb sollte Ihr Kapitän stets kompetent und zuverlässig sein!)

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Arbeitsrechtliche „Turboklausel“ kann (noch) nicht wirksam durch beA-Schreiben ausgeübt werden

| von | Kategorie: Arbeitsrecht

In einer Welt, in der digitale Kommunikation immer mehr an Bedeutung gewinnt, stellt sich auch im Arbeitsrecht die Frage, wie moderne Technologien in herkömmliche Rechtsstrukturen integriert werden können. Ein aktuelles Beispiel ist der Umgang mit sog. Turboklauseln in Aufhebungsverträgen oder arbeitsrechtlichen Vergleichen, also Regelungen, bei denen dem Arbeitnehmer das Recht eingeräumt wird, durch einseitige Erklärung …weiterlesen

Catprint Media GmbH mahnt Verwendung von Uli Stein Cartoons ab

| von | Kategorie: Urheberrecht

In den letzten Monaten sind vermehrt Abmahnungen der Catprint MEDIA GmbH mit Sitz in Garbsen in Bezug auf Urheberrechtsverletzungen an den Cartoons des berühmten deutschen Cartoonisten Uli Stein aufgetreten. Diese Abmahnungen werden von der Rechtsanwaltskanzlei Gebler-Fleischhacker ausgesprochen. Die Catprint MEDIA GmbH behauptet seit dem 1. August 1997 berechtigt zu sein, Nutzungsrechte an den Cartoons von …weiterlesen

Entschädigungsanspruch bei Verstößen gegen die DSGVO: Ein kritischer Blick

| von | Kategorie: Arbeitsrecht

In der heutigen digitalen Ära, in der Daten als das neue Gold gelten, spielt der Schutz personenbezogener Daten eine entscheidende Rolle. Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist ein wichtiges Instrument zum Schutz dieser Daten in der Europäischen Union. Doch was geschieht, wenn es zu Verstößen gegen die DSGVO kommt? Ist in jedem Fall eine Geldentschädigung gerechtfertigt? Gerade …weiterlesen

 BGH macht Hoffnungen der Prämiensparer zunichte

| von | Kategorie: Kapitalanlagerecht

Haben Sie auch gegen Ihre Bank oder Sparkasse geklagt, weil diese in den Niedrigzinsphase einseitig einen sog. Prämiensparvertrag nach Erreichen der höchsten Stufe gekündigt hat? Falls Ihr Rechtsstreit noch nicht abgeschlossen ist, dann werden Sie mit großer Wahrscheinlichkeit im Prozess das Nachsehen haben, weil der BGH in seinem Urteil vom 17.10.2023 (XI ZR 72/22) eine …weiterlesen

Elektronische Akte und Videoverhandlung in der Justiz: Ein Fortschritt mit Hindernissen

| von | Kategorie: Zivilprozessrecht

In einer Welt, in der Digitalisierung gleichbedeutend mit Fortschritt und Wohlstand ist, stellt sich die Justiz als ein bedeutender Bereich dar, in dem diese Entwicklung zunehmend an Bedeutung gewinnt. Die Einführung von elektronischer Kommunikation und die Möglichkeit, per Video zu verhandeln, sind gesetzliche Neuerungen, die dieser Entwicklung Rechnung tragen. Allerdings zeigt die Praxis, dass zwischen …weiterlesen

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