Erbrecht ist eine Spezialmaterie. Gleichwohl wird sie von der Justiz recht stiefmütterlich behandelt, weil es keine Kammern für Erbrecht gibt, sondern Erbrechtsfälle bei den normalen Zivilgerichten verhandelt werden. Wer als Anwalt im Erbrecht tätig ist, der kann ein Lied davon singen, wie beschwerlich hier oft der Weg zu Gericht ist, wenn das gegenüber auf der …weiterlesen
Arbeitszeugnis: Streit um die Abschlussformel
Das Arbeitszeugnis ist ein zentrales Dokument am Ende eines Arbeitsverhältnisses. Es kann jedoch, insbesondere bei Kündigungen durch den Arbeitgeber aufgrund von Leistungsmängeln oder gestörtem Vertrauen, zu Streitigkeiten führen. Dies deshalb, weil es dem Arbeitgeber regelmäßig widerstrebt, einem sog. Lowperformer auch noch Dank für die geleisteten Dienste auszusprechen und sein Ausscheiden aus dem Betrieb zu bedauern. …weiterlesen
Bei sexueller Belästigung am Arbeitsplatz droht fristlose Kündigung
Kennen Sie den Spruch: „Das Berühren der Figuren mit den Pfoten ist verboten“? Ein Arbeitnehmer aus Berlin kannte diesen offensichtlich auch nicht. Das hat ihn trotz 19-jähriger Betriebszugehörigkeit den Job gekostet, weil der Arbeitgeber, eine Bundesbehörde, keinen Spaß verstand, als sich eine Kollegin darüber beschwert hatte, dass ihr der Kläger an die Brust gegriffen hatte …weiterlesen
AGG-Hopper nimmt Berufung beim Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg zurück
In einem aktuellen Fall vor dem Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg (12 Sa 54/22), in dem von unserer Kanzlei erfolgreich der Arbeitgeber vertreten wurde, wurde die Frage diskutiert, ob ein gelernter Bankkaufmann, der sich auf zwei Stellen in einem medizinischen Unternehmen beworben hatte und nicht zum Vorstellungsgespräch eingeladen wurde, Anspruch auf Entschädigung wegen Altersdiskriminierung nach § 15 Abs. …weiterlesen
Scheinbewerbung: BAG konkretisiert Voraussetzungen für den Einwand des Rechtsmissbrauches nach § 242 BGB bei einer Klage auf Entschädigungszahlung nach § 15 Abs. 2 AGG
Scheinbewerber, auch umgangssprachlich AGG-Hopper, genannt, sind Menschen, die sich zwar vordergründig auf eine Stelle bewerben, denen es in Wahrheit aber nicht um die Erlangung des Arbeitsplatzes geht, sondern darum wegen vermeintlicher Diskriminierung Entschädigungsansprüche nach dem AGG geltend zu machen. Das BAG hat nun in seinem Urteil vom 19.01.2023 (8 AZR 437/21) nicht nur in einem …weiterlesen
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