An dieser Stelle haben wir bereits des Öfteren über Urteile berichtet, in denen Rechtsstreitigkeiten bei der Abmahnung von Urheberrechtsverletzungen wegen sog. Filesharings Klagen der Abmahnindustrie mit der Argumentation zurückgewiesen hatten, dass der abgemahnte Anschlussinhaber im Rahmen der ihn treffenden sekundären Darlegungs- und Beweislast einen Sachverhalt vorgetragen hat, der nicht ausschließen lässt, dass nicht er, sondern …weiterlesen

In seinem Urteil vom 15.11.2013 (I ZR 74/12 – Morpheus) hatte der BGH erstmalig darüber entschieden, unter welchen Voraussetzungen Eltern für Urheberrechtsverletzungen ihrer minderjährigen Kinder beim sogenannten Filesharing haften. Diese Rechtsprechung hat er mit Urteil vom 11.06.2015 (I ZR 7/14 – Tauschbörse II) fortgeführt und (nochmals) klargestellt, dass Eltern grundsätzlich verpflichtet sind, die Internetnutzung ihres …weiterlesen

An dieser Stelle haben wir schon des Öfteren über Urteile berichtet, in denen die Abmahner bei Filesharing, die ihre Ansprüche gerichtlich weiter verfolgt haben, unterlegen sind, weil die mit der Angelegenheit befassten Gerichte zu dem Ergebnis gelangt waren, dass die Vermutung der Täterschaft aufgrund der sog. sekundären Darlegungs- und Beweislast des in Anspruch genommenen widerlegt …weiterlesen

Über lange Zeit hat die „Abmahnindustrie“ Abmahnungen wegen sog. Filesharing am Fließband ausgesprochen, ohne dabei allerdings die Ansprüche gegenüber denjenigen vermeintlichen Schultern auch gerichtlich zu verfolgen, die sich geweigert haben, die geforderten Abmahngebühren zu begleichen. Nachdem nunmehr der Abmahnwahn zurückgegangen ist, weil wohl immer mehr User um die Gefährlichkeit von Tauschbörsen im Internet wissen, mehren sich …weiterlesen

Wer wegen eines Wettbewerbsverstoßes oder Urheberrechtsverstoßes in Anspruch genommen wird, ist oft geneigt, sich damit zu verteidigen, dass ihn kein Verschulden treffe. Eine solche Verteidigungsstrategie ist aber meist nicht von Erfolg gekrönt, denn bei Unterlassungsansprüchen kommt es grundsätzlich auf ein Verschulden nicht an und bei Schadenersatzansprüchen sind die Anforderungen an den Beklagtenvortrag dazu, dass ihn kein …weiterlesen