Aus Sicht des Arbeitgebers können Betriebsferien sinnvoll sein. Aus Arbeitnehmersicht sind Betriebsferien dagegen in der Regel eher unbeliebt, weil damit der Arbeitgeber in die individuelle Urlaubsplanung des Arbeitnehmers eingreift. Wir sagen Ihnen was zulässig ist und worauf Sie achten müssen.weiterlesen
Abmahnradar: FAREDS mahnt für arte fiori® e.K. erneut veraltete Widerrufsbelehrung ab und verlangt 3.000 € Vertragsstrafe
Am 29.10.2018 hatten wir an dieser Stelle darüber berichtet, dass uns eine Abmahnung der Hamburger Kanzlei FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH vorliegt, in der für die in Memmingen ansässige Firma arte fiori® e.K. die Verwendung einer alten Formulierung zum Beginn der Widerrufsfrist im Rahmen einer Widerrufsbelehrung abgemahnt wird. Nun liegt uns eine erneute Abmahnung von FAREDS vor, in …weiterlesen
Kellnerin hat Anspruch darauf, dass im Arbeitszeugnis erwähnt wird, dass sie während der Karnevalszeit gearbeitet hat
Pünktlich zum Weiberfasching berichten wir heute über ein Urteil des Arbeitsgerichts Köln vom 11.01.2019 (19 Ca 3743/18) in dem die Richter sich mit der Frage befassen mussten, ob die Arbeit an einem Karnevalssamstag in der Kölner Innenstadt auch im Arbeitszeugnis einer Kellnerin erwähnt werden muss. Sie werden es schon ahnen. In der Karnevalshochburg Köln haben die …weiterlesen
Grundsätzlich gilt auch bei Arzneimitteln das gesetzliche Widerrufsrecht
Online einzukaufen ist sehr komfortabel. Gleichgültig, was Sie suchen. Ein paar Mausklicks und schon haben Sie nahezu alles, was das Herz begehrt, auf dem Bildschirm und oft schon am nächsten Tag zu Hause. Besser geht es eigentlich kaum. Oder doch, im Gegensatz zum stationären Handel räumt Ihnen der Gesetzgeber als Verbraucher bei Amazon und Co.auch …weiterlesen
Streit um digitalen Nachlass geht weiter – Erben erwirken Zwangsgeldbeschluss gegen Facebook
Im vergangenen Jahr hat der BGH (Urteil vom 12.07.2018 – III ZR 183/17) letztverbindlich entschieden, dass im Wege der Gesamtrechtsnachfolge nach § 1922 BGB beim Tod des Kontoinhabers eines sozialen Netzwerks auch der Nutzungsvertrag auf die Erben übergeht. Geklagt hatten die Eltern eines minderjährigen Mädchens, das unter nicht geklärten Umständen tödlich in einem U-Bahnhof von …weiterlesen
