Wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts kann ein Anspruch auf Geldentschädigung bestehen. So verklagen beispielsweise Prominente regelmäßig die Boulevardpresse, wenn sie durch die Veröffentlichung von intimen Bildern oder ehrverletzend Berichten eine Verletzung ihres Persönlichkeitsrechts sehen. Mit Urteil vom 29.04.2014 (VI ZR 246/12) hatte der BGH bereits entschieden, dass ein solcher Anspruch auf Geldentschädigung wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung jedenfalls dann nicht …weiterlesen
Wann greift die gesetzliche Unfallversicherung bei einem Unfall auf dem Arbeitsweg?
Wer auf dem Weg zur Arbeit oder von der Arbeit nach Hause einen Unfall erleidet, der genießt regelmäßig Versicherungsschutz durch die gesetzliche Unfallversicherung, die vom Arbeitgeber bezahlt wird. Wir erklären Ihnen, wann die Versicherung eingreift oder wann sie nicht versichert sind.weiterlesen
Fiskus darf auch in Niedrigzinsphase 6 %-Steuerzinsen verlangen
Während Banken und Sparer gleichzeitig über die seit Jahren andauernde Niedrigzinsphase stöhnen, gibt es für den Fiskus keine Veranlassung seine 6-prozentigen Steuerzinsen anzupassen. Dies hat das FG Münster in seinem Urteil vom 17.08.2017 (10 K 2472/16) entschieden.weiterlesen
Absichtliches Berühren des Geschlechtsteils eines Kollegen rechtfertigt Kündigung
In manchen Betrieben herrscht ein rüder Umgang. Wer hier allerdings zu rüde im Umgang mit seinen Kollegen ist, der riskiert seinen Arbeitsplatz. Diese Erfahrung musste ein Arbeitnehmer in einem Stahlwerk in Bremen machen, der einen Leiharbeiter schmerzhaft von hinten am Geschlechtsteil gepackt und dazu rüde Bemerkungen gemacht hatte.weiterlesen
Fußballschauen während der Arbeitszeit rechtfertigt Abmahnung
Der Arbeitgeber bezahlt den Arbeitnehmer nicht nur für die Arbeitsleistung, sondern auch für die zu leistende Arbeitszeit. Deshalb stellt jegliche private Tätigkeit während der Arbeitszeit einen Pflichtverstoß des Arbeitnehmers dar, der bei Fällen geringerer Intensität abgemahnt werden und bei groben Pflichtverstößen sogar eine Kündigung ohne vorangegangene Abmahnung rechtfertigen kann. Dies verdeutlicht ein Urteil des Arbeitsgerichts …weiterlesen
