Rauchen ist out, jedenfalls im Arbeitsrecht. Während es früher Arbeitnehmer noch hinnehmen mussten, am Schreibtisch von den Kollegen zu gequalmt zu werden, hat sich zwischenzeitlich herumgesprochen, dass Arbeitnehmer einen gerichtlich durchsetzbaren Anspruch auf einen rauchfreien Arbeitsplatz haben, so dass sich die Problematik praktisch nicht mehr stellt. Weniger bekannt ist dagegen, dass Rauchen am Arbeitsplatz zwischenzeitlich …weiterlesen
OLG München: Zur Auskunftspflicht über ausgleichspflichtige Zuwendungen des Erblassers nach § 2057 BGB
Erben streiten oft und viel über die Verteilung des Nachlasses. „Redet ihr noch miteinander oder habt ihr auch schon geerbt?“ ist deshalb eine Redensart, die es sehr oft auf den Punkt bringt. Vorausschauende Erblasser versuchen daher, um den Frieden innerhalb der Familie zu sichern, testamentarisch möglichst alles so zu regeln und abzusichern, dass den Erben …weiterlesen
BGH: Auskunfts- und Mitwirkungspflichten bei der Nachtragsverteilung
Die den Schuldner im eröffneten Verfahren treffenden Auskunfts- und Mitwirkungspflichten gelten auch im Nachtragsverteilungsverfahren. Sie können mit Zwangsmitteln durchgesetzt werden (BGH, Beschluss vom 25.02.2016 – IX ZB 74/15).weiterlesen
BAG: Beharrliche Arbeitsverweigerung rechtfertigt außerordentliche Kündigung
Kommt es zu Spannungen am Arbeitsplatz, dann kann dies durch den Arbeitnehmer natürlich dadurch gelöst werden, dass er selbst kündigt. Aber nicht jeder Arbeitnehmer möchte gleich kampflos die Segel streichen und den Rückzug antreten. Dies insbesondere dann, wenn noch kein neuer Arbeitsplatz gefunden ist und damit aufgrund der Eigenkündigung eine zwölfwöchige Sperre beim Arbeitslosengeld droht. …weiterlesen
Diskriminierung durch kirchliche Arbeitgeber, wenn Zugehörigkeit zu einer bestimmten Konfession verlangt wird?
Kirchliche Arbeitgeber verlangen regelmäßig, dass ihre Arbeitnehmer der eigenen Konfession bei Begründung des Arbeitsverhältnisses angehören und auch nicht während des bestehenden Arbeitsverhältnisses aus der Kirche austreten. Im erstgenannten Fall erfolgt keine Einstellung und im Falle eines Kirchenaustritts während laufendem Arbeitsverhältnis droht der Verlust des Arbeitsplatzes. Diese Erfordernisse waren bislang von der Rechtsprechung der Arbeitsgerichte auch …weiterlesen
