Vorsicht, Chef hört mit! Private E-Mails schreiben, nach Herzenslust im Web surfen, Dateien downloaden, und das Ganze natürlich während der Arbeitszeit – mal ehrlich: Kennen Sie nicht auch Kollegen, die sich ab und zu eine Surfpause gönnen? Oder haben Sie etwa selbst schon…? Aber: Der schnelle Klick ins Web kann böse Konsequenzen für Ihren Arbeitsplatz …weiterlesen
Fitnessstudiovertrag – Krankheit als Sonderkündigungsrecht
Das Amtsgericht München hat mit Urteil vom 13.10.11 (213 C 22567/11) entschieden, dass bei einem Vertrag mit einem Fitnessstudio grundsätzlich die Krankheit eines Kunden, welche dazu führt, dass dieser die Fitnessstudioeinrichtung nicht mehr nutzen kann, ein Sonderkündigungsrecht darstellt. Ein Kunde kann sich dementsprechend bei Krankheit und keiner kurzfristigen Heilung fristlos von einem Laufzeitvertrag mit einem …weiterlesen
Unzumutbare Belästigung durch Telefonanruf eines Meinungsforschungsinstituts
Kundenzufriedenheit ist ein Garant für den Erfolg eines Unternehmens. Gerade im Dienstleistungsbereich versuchen deshalb viele Unternehmen den Grad der Kundenzufriedenheit zu ermitteln. Oftmals wird hierfür der Kunde, vom Unternehmen selbst oder aber von einem Drittunternehmen angerufen und zu seiner Zufriedenheit befragt. Dies kann allerdings rechtlich problematisch sein, wenn der Kunde hierfür zuvor nicht sein Einverständnis erteilt hat.weiterlesen
BAG: Kündigung aufgrund verdeckter Videoüberwachung?
Wer stiehlt, der fliegt. Dieser Grundsatz gilt für gewöhnlich im Arbeitsrecht. Wird der Arbeitnehmer aber nur deshalb des Diebstahls überführt, weil der Arbeitgeber eine verdeckte Videoüberwachung verwendet hat, kann dies aus Sicht des Arbeitgebers durchaus problematisch sein, weil er hierdurch in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers eingreift. Folge kann ein Beweisverwertungsverbot sein.weiterlesen
BGH: Anforderungen an Prüfung der Insolvenzreife durch GmbH-Geschäftsführer
Verfügt der Geschäftsführer einer GmbH nicht über ausreichende persönliche Kenntnisse, die er für die Prüfung benötigt, ob einen Insolvenzantrag stellen muss, hat er sich bei Anzeichen einer Krise der Gesellschaft unverzüglich von einer unabhängigen, für die zu klärenden Fragestellungen fachlich qualifizierten Person beraten zu lassen. Hierbei darf sich der Geschäftsführer nicht mit einer unverzüglichen Auftragserteilung …weiterlesen
