Ein Cartoon auf Facebook, Instagram oder LinkedIn kann schnell zum rechtlichen Bumerang werden. Viele Unternehmen posten zur Auflockerung humorvolle Inhalte, ohne zu prüfen, ob sie über die nötigen Nutzungsrechte verfügen. Immer häufiger werden genau solche Fälle abgemahnt. Die betroffenen Seitenbetreiber sehen sich plötzlich mit Forderungen konfrontiert: Unterlassung, Schadensersatz, Vertragsstrafe und Anwaltskosten. Besonders aktiv zeigen sich …weiterlesen
Schlüsseldienstabzocke – was ist noch erlaubt und wann beginnt die Sittenwidrigkeit?
Heike und Mario waren mit Freunden zum Abendessen verabredet und spät dran. Mario ging deshalb schon mal das Auto holen, während Heike sich noch fertig gemacht hat. Kaum dass sie die Wohnungstür ihrer Ferienwohnung auf Sylt zugezogen hatte, kam das böse Erwachen: der Schlüssel ging nicht mehr ins Schloss, weil Mario innen seinen Schlüssel hatte …weiterlesen
Gleicher Lohn für gleiche Arbeit – Anspruch auf Gehaltsgerechtigkeit im Unternehmen
Gerechtigkeit am Arbeitsplatz beginnt mit der fairen Entlohnung. Der Grundsatz „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ – getragen vom Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG und konkretisiert durch arbeitsrechtliche Regeln – verlangt nachvollziehbare Kriterien bei der Gehaltsfindung. In der Praxis bleiben Entgeltentscheidungen jedoch oft intransparent. Beschäftigte fragen dann: Darf ich vom Arbeitgeber Auskunft über die …weiterlesen
Unternehmensnachfolge und Pflichtteilsrecht
Pflichtteilsansprüche sichern nahen Angehörigen des Erblassers eine gesetzlich garantierte Mindestbeteiligung am Nachlass, selbst wenn sie durch Testament oder Erbvertrag enterbt oder mit einem geringeren Erbteil bedacht wurden. Der Pflichtteil besteht in einem reinen Geldanspruch gegen die Erben und beträgt die Hälfte des Wertes des gesetzlichen Erbteils (§ 2303 BGB). Er ist sofort mit dem Erbfall …weiterlesen
Muss ein Gericht angebotenen Zeugen auch glauben?
Im Zivilprozess gilt der sog. Beibringungsgrundsatz. Dies bedeutet jede Partei muss die für sie günstigen Tatsachen darlegen und beweisen. Wem dies nicht gelingt, der bleibt, wie der Jurist sagt, „beweisfällig“ und verliert den Rechtsstreit. Ein in der Praxis beliebtes Beweismittel sind dabei Zeugen. Auch wenn vom Grundsatz her eine prozessuale Wahrheitspflicht gilt, also Parteien nicht …weiterlesen
