„Glück muss man haben“, wird sich eine Arbeitnehmerin gedacht haben, der im Klageweg trotz einer masseunzulänglichen Insolvenz ihres vormaligen Arbeitgebers erfolgreich einen Anspruch auf Annahmeverzug als Neumasseverbindlichkeit durchgesetzt hat, weil die Kündigung unwirksam war (BAG, Urteil vom 22. Februar 2018 – 6 AZR 868/16).weiterlesen

Wird ein Arbeitnehmer zu einer mehr als 2-jährigen Haftstrafe verurteilt, dann ruht das Arbeitsverhältnis in dieser Zeit nicht etwa, sondern der Arbeitgeber ist berechtigt den Arbeitnehmer, auch wenn die Straftat in keinerlei Zusammenhang mit dem Arbeitsplatz steht, zu kündigen. Eine günstige Sozialprognose, die zu erwarten lässt, dass der Arbeitnehmer nicht die gesamte Haftstrafe wird verbüßen …weiterlesen

Papier ist bekanntlich geduldig. Dies gilt insbesondere für Papier, auf das Arbeitszeugnisse geschrieben werden. Nachdem jeder Arbeitnehmer einen gesetzlich verankerten Anspruch auf ein wohlwollendes und qualifiziertes Arbeitszeugnis hat, also auf den ersten Blick jedes Arbeitszeugnis gut klingt, steckt der Teufel im Detail. Kleine Nuancen können, auch wenn es meist keine großen Auswirkungen auf das weitere …weiterlesen

Beamte setzen (ebenso wie Arbeitnehmer) gelegentlich ihr Privatfahrzeug zu dienstlichen Zwecken ein und erhalten dann regelmäßig vom Dienstherrn (oder Arbeitgeber) eine Aufwandspauschale in Höhe von 0,30 € pro Kilometer. Kommt es dann zu einem Unfall, der dazu führt, dass die Haftpflichtversicherung des Beamten (oder Arbeitnehmers) infolge der Regulierung des Schadens höher gestuft wird, dann kann dieser …weiterlesen

Arbeitnehmer, die einen Familienangehörigen pflegen möchten, können grundsätzlich auf Grundlage des Familienpflegezeitgesetz (FPfZG) von ihrem Arbeitgeber die Zustimmung zur Reduzierung der Arbeitszeit verlangen. Stimmt dieser nicht freiwillig zu, dann kann der Anspruch auch mit gerichtlicher Hilfe durchgesetzt werden. Der Pflegebedarf von Familienangehörigen aber einerseits oft kurzfristig und recht akut auftauchen kann andererseits aber die Mühlen …weiterlesen