Gerade im Erbrecht spielen immer wieder Auskunftsansprüche eine Rolle. Gleichgültig, ob Pflichtteilsberechtigte einen Auskunftsanspruch geltend machen oder Miterben untereinander oder aber auch Erben gegen einem Bevollmächtigten oder einen Betreuer. Wird der Auskunftsanspruch nicht erfüllt und Klage erhoben, dann versuchen sich die Ausgangsverpflichteten oft damit der Kostenlast eines solchen Verfahrens nach § 93 ZPO zu entziehen, …weiterlesen
Nacherbentestamentsvollstrecker – Rechte und Pflichten
Was ein Testamentsvollstrecker ist, haben Sie vielleicht schon einmal gehört. Dies ist eine Person, die vom Erblasser testamentarisch eingesetzt wird, um dafür Sorge zu tragen, dass die im Testament enthaltenen Verfügungen entsprechend dem Willen des Erblassers möglichst ohne Streit unter den Erben umgesetzt werden. Eine solche Testamentsvollstreckung wird für gewöhnlich dann angeordnet, wenn der Erblasser …weiterlesen
Testament kann wirksam auch auf einem Notizzettel errichtet werden
Im Erbrecht gibt es nahezu nichts, was es nicht gibt. Die Gründe aus denen Streit um einen Nachlass entstehen kann, sind nahezu unerschöpflich. So hatte sich nun das OLG München (Beschluss vom 28.01.2020 (31 Wx 229/19, 31 Wx 230/19, 31 Wx 231/19) mit der Frage zu befassen, ob ein Testament auch dann wirksam errichtet ist, …weiterlesen
Wann ist das Erbrecht des Ehegatten bei beantragter, aber noch nicht vollzogener Scheidung ausgeschlossen?
Wird eine Ehe rechtskräftig geschieden, dann verlieren die Ehegatten ihr gesetzliches Erbrecht, Pflichtteilsansprüche sowie den Anspruch auf den sog. Voraus, also Hausratsgegenstände. Dies ist in § 1933 BGB so geregelt. Da es aber auch vorkommt, dass ein Ehegatte zwischen der Antragstellung und noch vor Ausspruch der Scheidung stirbt, taucht immer wieder die Frage auf, was …weiterlesen
Zum Streitwert bei Auskunftsansprüchen eines Miterben
Werden Auskunftsansprüche geltend gemacht, was beispielsweise häufigem Erbrecht der Fall ist, dann geht es neben der Frage, ob dem Anspruchsteller der geltend gemachte Auskunftsanspruch auch zusteht, manchmal auch um die Frage, welcher Streitwert prozessual einem Auskunftsanspruch zugrunde zulegen ist. Dies ist nicht nur für die gesetzlichen Gebühren und Gerichtskosten von Bedeutung, sondern auch darum, ob …weiterlesen
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