Bekommt ein Rentner mehr Rente ausbezahlt als ihm zusteht, so erlangt der Rentenversicherungsträger einen Anspruch auf Rückzahlung. Steht ein solcher Rückzahlungsanspruch im Raum, dann kann es sich dabei um eine Nachlassverbindlichkeit handeln für die die Erben haften. Nach einem Urteil des LSG Baden-Württemberg vom 21.09.2017 (L 10 R 1734/17) tritt eine solche Erbenhaftung bereits dann ein, …weiterlesen

Um Steuern zu sparen oder eine Firmenfortführung zu gewährleisten übertragen Eltern oft lebzeitig erhebliche Vermögenswerte auf ihre Kinder. Soll der Lebensunterhalt gesichert werden, dann wird gerade, wenn es um die Übertragung von Firmen oder Firmenanteilen geht, oft vereinbart, dass der Übernehmer im Gegenzug eine Leibrente bezahlt. Reduziert dann der Übernehmer die Zahlung der Leibrente oder …weiterlesen

Der moderne Mensch wird zunehmend digital. E-Mail und Online Banking sind kaum mehr wegzudenken. Soziale Netzwerke wie Facebook oder Streaming wie Spotify, iTunes oder Amazon Prime erfreuen sich immer größerer Beliebtheit. So komfortabel die Nutzung neuer Medien für den Nutzer ist, umso komplizierter wird es für die Erben. Dies jedenfalls dann, wenn keine digitale Vorsorgevollmacht …weiterlesen

Ein privatschriftliches Testament ist nur dann wirksam, wenn es eigenhändig geschrieben und unterschrieben ist. Da das Schreiben eines Testaments, gerade dann, wenn es umfangreicher ist, durchaus mit erheblichem Zeitaufwand verbunden sein kann, kommt es immer wieder vor, dass Erblasser dann, wenn Sie Änderungen vornehmen wollen, nicht das ganze Testament nochmals ins Reine schreiben, sondern versuchen …weiterlesen

Demenzerkrankungen entwickeln sich neben Krebsleiden zur Volkskrankheit Nr. 1. Da ist es nicht verwunderlich, dass Demenzerkrankungen auch in unterschiedlichen Konstellationen verstärkt die Gerichte beschäftigen. Einen völlig neuen Weg ist nun das OLG München in seinem Urteil vom 21.12.2017 (1 U 454/17) gegangen, in dem es einem Sohn als Alleinerben seines dementen Vaters vererbbares Schmerzensgeld dafür …weiterlesen