Bei behaupteten Verstößen gegen das Urheberrecht im Internet ist bislang Verbrauchern die Rechtsverteidigung oft auch dadurch erheblich erschwert worden, in dem die Gerichte dem Abmahner einen sog. fliegenden Gerichtsstand zugebilligt haben, dieser also Klagen bei jedem sachlich zuständigen Gericht in Deutschland anhängig machen konnte. Auch, wenn insoweit zwischenzeitlich einige Gerichte in derartigen Fällen die Anwendbarkeit der Grundsätze …weiterlesen

Der Download einer urheberrechtlich geschützten Datei verstößt gegen Urheberrecht und kann Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche zur Folge haben. Anders dagegen ist das sog. Datenstreaming zu beurteilen, bei dem eine Videodatei lediglich im Web-Browser des Nutzers abgespielt wird.weiterlesen

Kartenmaterial ist regelmäßig urheberrechtlich geschützt. Dies bedeutet, dass derjenige, der auf seiner Homepage eine solche Karte (auch ausschnittsweise) verwenden möchte, dafür grundsätzlich eine Lizenzgebühr bezahlen muss, will er nicht riskieren für seinen Rechtsverstoß kostenpflichtig abgemahnt zu werden. Obwohl dies hinlänglich bekannt ist, beschäftigt die unberechtigte Benutzung von Kartenmaterial immer wieder die Gerichte, so dass wir …weiterlesen

Mit Urteil vom 08.01.2014 (I ZR 169/12 „BearShare“) hat die Abmahnungsindustrie vor dem Bundesgerichtshof eine weitere Schlappe erlitten. Nachdem der BGH bereits im Jahr 2012 entschieden hatte, dass Eltern nicht haften, wenn sie ihren minderjährigen Kindern illegale Downloads zuvor verboten haben, hat der BGH nunmehr seine verbraucherfreundliche Rechtsprechung fortgesetzt und klargestellt, dass Eltern grundsätzlich nicht …weiterlesen

Abmahner beim Filesharing bemühen oft den sog. fliegenden Gerichtsstand, behaupten also jedes Gericht in Deutschland sei zur Entscheidung zuständig. Während bislang diese Auffassung, ähnlich wie bei wettbewerbsrechtlichen Streitigkeiten, von Literatur und Rechtsprechung meist geteilt wurde, finden sich nunmehr immer mehr Gerichte, die bei derartigen Fällen eine Anwendung des fliegenden Gerichtsstands ablehnen. So hat das Amtsgericht Hamburg in …weiterlesen