Abonnements für digitale Dienste gehören längst zum Alltag: Musik- und Videostreaming, Cloud-Speicher, Liefer-Flatrates. Auch der Dienst „Amazon Prime“ basiert auf einem solchen Dauerschuldverhältnis. Im Jahr 2022 erhöhte Amazon die Mitgliedsgebühren für Prime deutlich, gestützt auf eine Preisanpassungsklausel in den Teilnahmebedingungen. Mit Urteil vom 30.10.2025 (Az. I-20 U 19/25) hat das Oberlandesgericht Düsseldorf diese Klausel nun für unwirksam erklärt. …weiterlesen

Herr Müller, ein kleiner Unternehmer aus Bayern, benötigt dringend einen Handelsregisterauszug. Nach einer kurzen Suche stößt er auf die Webseite handelsregisterportal.online. Dort wird ihm ein offizieller Auszug für 4,90 € angeboten – ein seriös wirkender Preis. Er gibt seine Daten ein, klickt auf „Jetzt bezahlen“ und glaubt, die Sache sei erledigt. Doch Wochen später erhält …weiterlesen

Marianne Huber (Name geändert) geriet zunächst in Panik, als sie bemerkt hatte, dass sich in einem Rollladenkasten ihrer Immobilie ein Wespenschwarm niedergelassen hatte. Eine kurze Suche bei Google brachte sie zu einer Firma, die damit warb, im Großraum München auf die Entfernung von Wespen spezialisiert zu sein und die schnelle Hilfe zusagte. Ärgerlich war bereits, …weiterlesen

Heike und Mario waren mit Freunden zum Abendessen verabredet und spät dran. Mario ging deshalb schon mal das Auto holen, während Heike sich noch fertig gemacht hat. Kaum dass sie die Wohnungstür ihrer Ferienwohnung auf Sylt zugezogen hatte, kam das böse Erwachen: der Schlüssel ging nicht mehr ins Schloss, weil Mario innen seinen Schlüssel hatte …weiterlesen

Wer geschäftsunfähig (§ 104 BGB) ist, kann nach deutschem Recht keine wirksamen Willenserklärungen abgeben. Doch was gilt, wenn eine geschäftsunfähige Person einen Notar beauftragt – etwa zur Erstellung eines Entwurfs oder zur Beurkundung? Müssen die Kosten auch dann getragen werden, wenn sich im Nachhinein herausstellt, dass der Auftraggeber geschäftsunfähig war? Der Bundesgerichtshof (BGH) hat hierzu in …weiterlesen