Der Verkauf einer Immobilie ist ein komplexer Prozess, der oft die Zusammenarbeit mit einem Makler erfordert. Dass Makler keinen Anspruch auf Provision haben, wenn ihre Tätigkeit nicht von Erfolg gekrönt war, ist hinlänglich bekannt. Doch was passiert, wenn ein solcher Vertrag zwar notariell beurkundet, dann aber aufgrund rechtlicher Hürden rückabgewickelt wird, bevor er rechtswirksam wird? …weiterlesen
Warum Banken bei Echtzeit-Überweisungen nicht haften
Im digitalen Zeitalter sind Echtzeit-Überweisungen ein komfortables Mittel für schnelle Transaktionen. Allerdings bergen sie Risiken, insbesondere im Kontext von Betrugsmaschen. Ein aktuelles Urteil des Landgerichts Frankenthal vom 24.10. 2024 (Az.: 7 O 154/24) beleuchtet die Haftungsfragen bei solchen Überweisungen nach Identitätstäuschungen, und kommt dabei zum Ergebnis, dass eine Bank selbst dann nicht haftet, wenn die …weiterlesen
Herausgabe von Röntgenaufnahmen: Patientenrechte und rechtliche Grundlagen
In der modernen Medizin spielen bildgebende Verfahren wie Röntgenaufnahmen eine zentrale Rolle in der Diagnose und Behandlung. Ob im zahnmedizinischen Bereich, bei der orthopädischen Untersuchung oder in der Notfallmedizin – die bildliche Darstellung des menschlichen Körpers liefert wertvolle Informationen. Doch was passiert, wenn der Patient nach einer Röntgenaufnahme den Arzt um die Herausgabe oder Einsicht …weiterlesen
Eingehungsbetrug bei der Inanspruchnahme von Dienstleistungen: Ein wachsendes Phänomen
Unter Eingehungsbetrug versteht man eine spezielle Form des Betrugs, bei dem der Täter bereits beim Abschluss eines Vertrags betrügerische Absichten verfolgt. Der Begriff leitet sich aus dem Begriff des „Eingehen“ eines Vertrags ab. Dabei täuscht der Täter das Opfer über seine Zahlungsfähigkeit oder Zahlungsbereitschaft, um die Dienstleistung ohne die Absicht einer entsprechenden Gegenleistung in Anspruch …weiterlesen
Zur Wirksamkeit eines Immobilienkaufvertrags bei sog. Schwarzgeldabrede
Der Kauf und Verkauf von Immobilien ist ein komplexer rechtlicher Vorgang, der eine sorgfältige Prüfung und Verständnis der rechtlichen Rahmenbedingungen erfordert. Ein besonders heikles Thema in diesem Zusammenhang ist die sog. Schwarzgeldabrede, bei der ein Teil des Kaufpreises außerhalb der offiziellen Vertragsdokumente und somit oft auch außerhalb der steuerlichen Erfassung gehandelt wird. Ziel ist es …weiterlesen
