Wenn Sie heute zum Arzt gehen und einen Vertrag über Wahlleistungen abschließen, dann wird Ihnen regelmäßig jede Menge Papier zur Unterschrift vorgelegt. Nicht selten werden dann auch Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, die für den Fall, dass ein Behandlungstermin nicht bzw. nicht rechtzeitig abgesagt wird, eine Verpflichtung zum Schadenersatz regeln. In einem Fall, in dem ein Patient …weiterlesen

Wer als Unternehmer ein Darlehen im Rahmen der Förderung durch die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) in Anspruch nimmt, bekommt oft nicht den gesamten Darlehensbetrag ausbezahlt, sondern die Bank nimmt zu ihren Gunsten einen Abzug vor. Der BGH hat sich nunmehr in verschiedenen Urteilen vom 16.02.2016 mit der Frage befasst, ob solche Abzüge rechtmäßig sind. 1. …weiterlesen

Jeder Jurastudent lernt bereits im ersten Semester den Grundsatz pacta sunt servanda (lat.; dt. Verträge sind einzuhalten) kennen. Es handelt sich bei dem Prinzip der Vertragstreue um den wichtigsten Grundsatz im deutschen Vertragsrecht. Wer einen Vertrag abschließt und sich hinterher nicht mehr daran halten möchte, der hat meist schlechte Karten. Der Jurist spricht hier von …weiterlesen

In unserem Artikel vom 24.11.2015 ging es um die Transparenz in Sachen Datenschutz im Internet. Auch heute berichten wir nun von einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 25.11.2015 – VIII ZR 360/14) das sich mit Transparenz, diesmal von Allgemeinen Geschäftsbedingungen, befasst. Hand aufs Herz. Haben Sie schon einmal vor einem Vertragsschluss Allgemeine Geschäftsbedingungen gelesen? …weiterlesen

Um am modernen, bargeldlosen Zahlungsverkehr teilnehmen zu können, ist eine Bankkarte erforderlich. Für den Fall, dass während eines laufenden Geschäftsjahres, der Kunde eine Ersatz-Bankkarte benötigt, verwenden Banken in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen regelmäßig eine Regelung, dass der Kunde hierfür eine feste Gebühr (zusätzlich) bezahlen muss. In einem nunmehr vom BGH (Urteil vom 20.10.2015 – XI ZR …weiterlesen