Jeder Jurastudent lernt bereits im ersten Semester den Grundsatz pacta sunt servanda (lat.; dt. Verträge sind einzuhalten) kennen. Es handelt sich bei dem Prinzip der Vertragstreue um den wichtigsten Grundsatz im deutschen Vertragsrecht. Wer einen Vertrag abschließt und sich hinterher nicht mehr daran halten möchte, der hat meist schlechte Karten. Der Jurist spricht hier von …weiterlesen

In unserem Artikel vom 24.11.2015 ging es um die Transparenz in Sachen Datenschutz im Internet. Auch heute berichten wir nun von einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 25.11.2015 – VIII ZR 360/14) das sich mit Transparenz, diesmal von Allgemeinen Geschäftsbedingungen, befasst. Hand aufs Herz. Haben Sie schon einmal vor einem Vertragsschluss Allgemeine Geschäftsbedingungen gelesen? …weiterlesen

Um am modernen, bargeldlosen Zahlungsverkehr teilnehmen zu können, ist eine Bankkarte erforderlich. Für den Fall, dass während eines laufenden Geschäftsjahres, der Kunde eine Ersatz-Bankkarte benötigt, verwenden Banken in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen regelmäßig eine Regelung, dass der Kunde hierfür eine feste Gebühr (zusätzlich) bezahlen muss. In einem nunmehr vom BGH (Urteil vom 20.10.2015 – XI ZR …weiterlesen

Die Urlaubszeit ist im vollen Gange. Doch so manche Traumreise endet danach, sei es berechtigt, oder aber weil der Reisende nachträglich den Reisepreis reduzieren möchte, vor dem Kadi, jedenfalls dann, wenn es sich um eine Pauschalreise handelt. Das AG München hat mit Urteil vom 24.06.2015 (111 C 30051/14) die Klage eines Ägyptenreisenden, der bei einem über …weiterlesen

„Parshippen“ Sie auch schon oder haben Sie bereits einen Partner? Das Geschäft mit der Einsamkeit war seit jeher ein sehr gutes Geschäft, zumindest für die Vermittler, denn Partnerschaftsagenturen lassen sich ihre Tätigkeit meist sehr gut honorieren. Hatte vor dem Internetzeitalter die Inanspruchnahme einer Partnerschaftsagentur eher einen negativen Touch, weil derjenige, der die Leistungen einer solchen Agentur in …weiterlesen