Vor Gericht und auf hoher See ist man bekanntlich in Gottes Hand. Dies gilt nicht nur im Rahmen des eigentlichen Klageverfahrens, sondern setzt sich manchmal auch im Kostenfestsetzungsverfahren oder Zwangsvollstreckungsverfahren fort. Wir sind gerade mit einem solchen Fall beim Landgericht Stuttgart befasst, in dem wir den Ausgangsrechtsstreit auf Abgabe eine Auflassungserklärung zwar gewonnen haben, nun …weiterlesen
Der übereifrige Richter oder wie aus einem Urteil ein Vergleichsbeschluss wurde
Waren Sie schon einmal bei Gericht? Falls ja, dann werden Sie wissen, dass Gerichte in Zivilsachen stets darum bemüht sind, kein Urteil fällen zu müssen, sondern den Rechtsstreit durch Vergleich zu beenden. Dies zum einen deshalb, weil der Abschluss eines Vergleichs dem Rechtsfrieden, aber auch der Entlastung der Justiz dient und deshalb in der ZPO …weiterlesen
Zum Beschwerdewert bei der Unterlassung einer Äußerung
Die Berufung gegen Urteile der Amtsgerichte ist grundsätzlich nur dann statthaft, wenn der Beschwerdewert über 600 € liegt oder das Berufungsgericht die Berufung ausdrücklich zulässt. In einem nun vom BGH mit Beschluss vom 16.11.2021 (VI ZB 58/20) entschiedenen Rechtsstreit, waren sich Amtsgericht und Berufungsgericht nicht einig darüber, mit welchem Streitwert ein auf Unterlassung einer in …weiterlesen
Corona Spezial: 3G bei Gericht – Rechtsschutz nur noch für Geimpfte?
Wir haben soeben ein Schreiben des Präsidenten des Arbeitsgerichts München erhalten, wonach ab dem 01.01.2022 in München bei Arbeitsgericht und Landesarbeitsgericht in München der Zutritt nur noch nach vorzeigen eines 3G-Nachweises gestattet ist. Verlangt wird dabei ein Nachweis über die vollständige Impfung gegen das Coronavirus die Genesung, die durch positiven PCR-Test nachgewiesen werden muss, der …weiterlesen
Verletzung des rechtlichen Gehörs durch fehlende Urteilsbegründung
Vor Gericht und auf hoher See ist man bekanntlich in Gottes Hand. Von daher kommt es nicht nur immer wieder vor, dass Rechtsstreitigkeiten, entgegen dem gesunden Rechtsempfinden, entschieden werden, sondern dass das, was das Gericht dann als Begründung für das Urteil liefert, nur wenig mit dem eigenen Vortrag im Rechtsstreit zu tun hat, weil das …weiterlesen
