Vor Gericht und auf hoher See ist man bekanntlich in Gottes Hand. Von daher kommt es nicht nur immer wieder vor, dass Rechtsstreitigkeiten, entgegen dem gesunden Rechtsempfinden, entschieden werden, sondern dass das, was das Gericht dann als Begründung für das Urteil liefert, nur wenig mit dem eigenen Vortrag im Rechtsstreit zu tun hat, weil das …weiterlesen

Sind Sie Partei eines Gerichtsverfahrens und ärgern Sie sich auch darüber, dass das Gericht Ihren Vortrag bzw. den Ihrer Prozessvertreter nicht oder nicht hinreichend zur Kenntnis genommen und deshalb gegen Sie entschieden hat? Dann ist es gut möglich, dass Ihr Anspruch auf rechtliches Gehör, der in Art. 103 Abs. 1 GG sogar in der Verfassung …weiterlesen

Nachdem in der Corona-Pandemie die Zauberworte, die es richten sollen, Homeschooling und Homeoffice sind, hat die Justiz sich bislang in Sachen Videoverhandlungen eher zurückgehalten. Gestern haben wir zum 1. Mal eine Ladung erhalten, in der darauf hingewiesen wurde, dass wenn alle Beteiligten damit einverstanden sind, nach § 128a Abs. 1 ZPO auch per Video über …weiterlesen

Ein gerichtliches Mahnverfahren läuft meist so ab, dass derjenige, der glaubt eine Geldforderung zu haben, gegen die der Schuldner wenig einwenden kann, beim zentralen Mahngericht den Antrag auf Erlass eines Mahnbescheids stellt. Dem Schuldner wird dann ein Mahnbescheid zugestellt. Legt der Antragsgegner nicht fristgerecht Widerspruch ein, dann kann der Gläubiger den Erlass eines Vollstreckungsbescheides beantragen …weiterlesen

Wer als Pauschalreisender den bereits gezahlten Reisepreis aufgrund einer wegen der Corona-Pandemie ausgefallenen Reise zurückhaben möchte, der erlebt oft sein blaues Wunder. Nicht nur dass die Reiseveranstalter gar nicht selten außergerichtlich behaupten, der Kunde müsste Umbuchung oder einen Gutschein akzeptieren, so wird auch in Gerichtsverfahren versucht dem Reisenden die Rechtsverfolgung zu erschweren. In einem von …weiterlesen