Vor Gericht und auf hoher See ist man bekanntermaßen in Gottes Hand. Manche Richter nutzen daher ihre richterliche Unabhängigkeit auch dazu in einer Rechtssache nichts zu machen und damit das Verfahren unzumutbar zu verzögern. Dies ist in der Sache zwar ärgerlich; ein Antrag auf Besorgnis der Befangenheit lässt sich damit aber regelmäßig nicht begründen, wie …weiterlesen

Pflichtteilsberechtigte klagen regelmäßig gegen Erben im Rahmen einer Stufenklage auf Auskunft (manchmal auch Wertermittlung), die Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung und Zahlung des sich aus der Auskunft ergebenden Betrags. Erfolgt dabei die Verurteilung zur Auskunft im Rahmen eines Teilurteils, dann hat der Erbe grundsätzlich keine Möglichkeit dagegen Berufung einzulegen, weil unabhängig von der Höhe des Pflichtteilsanspruchs …weiterlesen

Gerade im Erbrecht spielen immer wieder Auskunftsansprüche eine Rolle. Gleichgültig, ob Pflichtteilsberechtigte einen Auskunftsanspruch geltend machen oder Miterben untereinander oder aber auch Erben gegen einem Bevollmächtigten oder einen Betreuer. Wird der Auskunftsanspruch nicht erfüllt und Klage erhoben, dann versuchen sich die Ausgangsverpflichteten oft damit der Kostenlast eines solchen Verfahrens nach § 93 ZPO zu entziehen, …weiterlesen