In modernen Arbeitsverhältnissen spielt die variable Vergütung eine immer größere Rolle. Viele Arbeitnehmer erhalten neben einem monatlichen Fixum zusätzliche leistungsabhängige Entgeltbestandteile wie Boni, Provisionen oder jährliche Erfolgsprämien. Gerade im Vertrieb oder bei Zielvereinbarungssystemen kann dieser variable Teil einen erheblichen Anteil des Gesamteinkommens ausmachen. Gleichzeitig stellt sich die Frage, wie sich Arbeitsausfälle – etwa durch Krankheit …weiterlesen
Wenn eine „Individualerklärung“ zum Testament wird – Zur Bedeutung informeller Schreiben als Verfügung von Todes wegen
Im Erbrecht besteht weit verbreitet die Vorstellung, dass ein Testament nur dann wirksam ist, wenn der Erblasser ein klassisches Dokument mit klarer Überschrift, Ort, Datum und eindeutiger Testamentsform errichtet. Zwar verlangt das Gesetz bei eigenhändigen Testamenten strenge Formvorschriften, insbesondere § 2247 Abs. 1 BGB. Dennoch zeigt eine aktuelle Entscheidung des OLG München, dass auch unscheinbare …weiterlesen
Die Rückforderung von Coronahilfen – so argumentieren die Behörden (und wo die Schwachstellen liegen)
1. Einleitung: Von der Rettungsleine zum Risiko Während der Pandemie wurden in kürzester Zeit Milliarden an Unternehmen, Solo-Selbständige und Freiberufler ausgezahlt. Was damals als „unbürokratische Soforthilfe“ gedacht war, entwickelt sich nun – Jahre später – zu einem rechtlichen Brennpunkt: Die Behörden fordern massenhaft Hilfen zurück, teilweise in beträchtlicher Höhe. Die Bewilligungsstellen stützen sich dabei auf …weiterlesen
Ist vulgäre Kritik am Arbeitgeber ein Kündigungsgrund?
Die Frage, ob derbe oder vulgäre Kritik am Arbeitgeber ausreicht, um eine Kündigung zu rechtfertigen, beschäftigt die Arbeitsgerichte seit vielen Jahren. Eine aktuelle Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf (Urteil vom 19.11.2025, Az. 3 SLa 699/24) zeigt eindrucksvoll, dass nicht jede grob formulierte Äußerung eine Kündigung trägt – vielmehr kommt es auf Zielrichtung, Kontext und Verhältnismäßigkeit an.weiterlesen
Maklerhonorar als Vertragsstrafe – Was die Entscheidung des LG München II für Makler und Käufer bedeutet
In der Immobilienpraxis stellt sich immer häufiger die Frage, ob ein Makler auch dann eine Provision verlangen kann, wenn nicht der ursprüngliche Interessent die Immobilie erwirbt, sondern ein ihm nahestehendes Familienmitglied oder eine von ihm beherrschte Gesellschaft. Schnell steht der Vorwurf im Raum, es handele sich um eine unzulässige Vertragsstrafe und nicht mehr um eine …weiterlesen
